Aufbruch Leverkusen

Die Leverkusener CDU kümmert sich um die wirklich wichtigen Themen in Leverkusen. Zum Glück haben wir in unserer Stadt keine anderen Probleme.

Altparteien beglücken Migrantenlobby mit Steuergeldern!

Der hoch verschuldeten Stadt Leverkusen unter dem umstrittenen Oberbürgermeister Uwe Richrath (SPD) geht es finanziell bekanntlich sehr schlecht! Die Infrastruktur, die Schulen , die Sportplätze sowie viele Straßen verkommen so langsam. Trotzdem sprudeln dank der Altparteien die Kassen der Leverkusener Migrantenvereine.

Selbst islamistische und extremistische Migrantenorganisationen werden mit Steuergeldern unterstützt. So erhält die extremistische und demokratiefeindliche Ditib-Leverkusen 2360€,der radikale Marokkanische Moscheeverein 2072€, der islamistische Verein Maghariba e.V. 2265€, die linke politische Gruppierung Inter-Lev 867€ , das umstrittene Arabische Bildungsinstitut 2072€….Insgesamt zahlt die Stadt Leverkusen 40000 € an teilweise fragwürdige Migranten-Vereine aus.

Der Aufbruch Leverkusen meint, dass die Stadt Leverkusen die Alimentierung von extremistischen und fragwürdigen Migrantenvereinen mit Steuergeldern zu beenden hat! Keine Steuergelder für islamistische Vereine!

Unser Vereinsvorsitzender Winfried Kranz war am vergangenen Montag in Zeitz zu Gast. Gemeinsam für unsere Grundrechte und gegen überzogene Corona-Maßnahmen.

Regeln und Gesetze werden auch in Leverkusen bekanntlich des Öfteren geknetet und gebogen, bis sie passen! Dieses Phänomen wird gerne mit dem Begriff Klüngel und Amigo -System umschrieben, doch das ist eine Verniedlichung!

Das Umgehen von Moral und Regeln gilt bei den Leverkusener Kommunalpolitikern von CDU , SPD, Grünen, FDP, der Linken und selbst bei der AfD als pfiffig. Beim Helfen kommt es gar nicht drauf an, wer zu welcher Partei gehört: Die Sieger lassen die Verlierer nicht verkommen, denn unten kann ja bald schon wieder oben sein. So werden Dezernentenpositionen nach dem richtigen Parteibuch im Hinterzimmer ausgeklüngelt und die dann noch folgende Ausschreibung der Stelle stellt eine reine Farce da! Zuletzt wurde so der neue Dezernent für Digitales so ausgeguckt, pikanterweise ausgerechnet mit Unterstützung der AfD, deren örtliche Funktionäre offenbar auch von einer Teilnahme am Leverkusener Amigo-System aus Ämterpatronage und Parteibuchwirtschaft träumen.

Filz und Vetternwirtschaft sind in Leverkusen nicht nur Wörter, sondern haben in Gestalt der Altparteien auch Namen und Gesichter! Der Aufbruch Leverkusen fordert schon lange die Schaffung eines unabhängigen Beauftragten, um die Ämterpatronage zu bekämpfen. Er sollte ähnliche Befugnisse wie der Datenschutzbeauftragte haben!

Ausschließlich das Leistungsprinzip darf bei der Ausschreibung von Stellen gelten und nicht das Parteibuch! Ämterpatronage ist auch ein Fall für den Staatsanwalt; sie kann in verschiedener Hinsicht den Tatbestand der Untreue erfüllen. Das Leverkusener Amigo-System, dass sich metastasenartig ausgebreitet hat, muss auf das schärfste bekämpft werden! Nur so geht Opposition

Schwester Anja ist als Krankenschwester und Altenpflegerin täglich mit dem aktuellen Corona-Wahnsinn konfrontiert. Diese Veranstaltung im mitteldeutschen Zeitz wurde auch vom Aufbruch Leverkusen unterstützt.

Für eine verantwortungsvolle Migrationspolitik in Leverkusen:

Mindestens 40% der Kinder und Jugendlichen in Leverkusen haben einen Migrationshintergrund. Dies stellt Kitas und Schulen vor enorme Herausforderungen.

Der Aufbruch Leverkusen setzt sich daher für die Einführung von Höchstquoten je Klasse und Gruppe in Kitas und Schulen ein! Viele Migranten sind integriert und fester Bestandteil unserer Stadtgesellschaft.Problematisch ist hingegen die Integration der Menschen mit diametral anderen Wertvorstellungen und Lebensgewohnheiten sowie mit geringer sprachlicher und beruflicher Qualifikation.

Integration ist keine Einbahnstraße. Der Wille zur Integration , die Aktzeptanz unserer Rechtsordnung und das Erlernen der deutschen Sprache sind unerlässlich ! Wer die Gleichstellung von Mann und Frau missachtet und unsere freiheitlich -demokratischen Werte ablehnt, der hat sein Aufenthaltsrecht verwirkt. Unsere Grundrechte sind nicht verhandelbar!

Nicht anerkannte Asylbewerber und Menschen ohne Bleibeperspektive und Straftäter sind konsequent in ihre Heimatländer zurückzuführen. Integrationsverweigerern ist die öffentliche Förderung zu entziehen!

Folgende Anfrage wurde am Donnerstag an die zuständigen Stellen gesandt. Die Antwort werden wir selbstverständlich dokumentieren.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister #Richrath,

namens des Aufbruch Leverkusen im Rat der Stadt #Leverkusen bitte ich höflichst, um Beantwortung der nachfolgenden Fragen durch die Fachverwaltung.

Die Stadt Leverkusen hat ihre Allgemeinverfügung zur Sicherstellung des Infektionsschutzes bei Trauerfeierlichkeiten am 07.04.2021 erneut geändert.

1. Steht diese Änderung der Allgemeinverfügung zur Sicherstellung des Infektionsschutzes bei Trauerfeierlichkeiten in Zusammenhang mit der für morgen bevorstehenden Beerdigung des 61-jährigen Adam #Goman?
2. Sollte dies der Fall sein, warum wird bei einer Bestattung eines Mitglieds der #Großfamilie die Allgemeinverfügung zur Sicherstellung des Infektionsschutzes bei Trauerfeierlichkeiten geändert?
3. Warum muss morgen der neben den Friedhof liegende Tierpark ganztägig schließen? Mit freundlichen Grüßen

Markus #Beisicht

• Aufbruch Leverkusen –

Die verbrauchten Altparteien,die seit über einem Jahr die immer gleichen Probleme mit den immer selben Mitteln nicht in den Griff kriegen, wollen jetzt auf genau identische Weise mit einem Brücken-Lockdown bzw. mit einem Mega-Lockdown zu einem anderen Ergebnis kommen. Diese Weg führt in die Sackgasse mit irreparablen wirtschaftlichen Schäden!

Der Aufbruch Leverkusen wiederholt seine alte Forderung: Lockdowns stoppen und umfassende Öffnungen sofort!

Die relativ niedrigen Infektionszahlen in Leverkusen erlauben sehr wohl eine Öffnung von Gastronomie, Schwimmbädern und dem Einzelhandel. Ein Großteil der Infektionen ereignen sich im häuslichen Umfeld. Ein infektionsgeschehen beim Einkauf oder bei einem Restaurantbesuch ist praktisch nicht feststellbar!

Wir brauchen keinen Armin Laschet mit seinem Brücken-Lockdown, sondern mehr Eigenverantwortung und eine Verhältnismäßigkeit im Umgang mit Covid-19!!!!

Herzlichst ihr Markus Beisicht

-Ratsherr Aufbruch Leverkusen-

Leverkusen rüstet sich für Clan-Beerdigung!

Am kommenden Freitag droht Leverkusen der Außnahmezustand. Grund hierfür ist eine größere Zusammenkunft einer Großfamilie die ihr kriminelles Netzwerk mittlerweile über ganz Deutschland ausgespannt hat. Bereits in den letzten Wochen, kam es zu Verstößen, bei denen Polizei und Ordnungsbehörden teilweise tatenlos zuschauten. Bereits seit Jahrzehnten beschäftigt die stadtbekannte Großfamilie die Justiz. Die Altparteien und ihre Anhängsel tolerierten dieses kriminelle agieren über Jahre hinweg, bei Kritik wurde die altbekannte Rassismuskeule geschwungen.

Eigentlich sollte die Beerdigung einer Clan-Größe am heutigen Mittwoch stattfinden. Auf Grund von Sicherheitsbedenken wurde die Beerdigung nun auf Freitag verschoben! Auf Grund aktueller Beschränkungen sind zur Bestattung nur 25 Teilnehmer zugelassen, erwartet werden allerdings hunderte Gäste aus ganz Deutschland!

Aus Sicherheitsgründen wird zudem ein angrenzender Wildpark und der zuständige Friedhof geschlossen!

Der Aufbruch Leverkusen fordert eine konsequente Einhaltung von Recht und Gesetz sowie ein durchgreifen bei eventuellen Verstößen.

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Sitzungsgelder 2021 spenden für Leverkusener Gewerbetreibende

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath,

bitte setzen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien:

Der Rat der Stadt Leverkusen beschließt:

1. Die Verwaltung zu beauftragen eine Befragung aller Fraktionen, Gruppen und Einzelvertreter im Rat durchzuführen. Die Befragung soll erörtern, inwieweit bei Ratsmitgliedern und sachkundigen Bürgern grundsätzliche die individuelle Bereitschaft besteht, sämtliche Sitzungsgelder für Rats-, Ausschuss- und/oder Fraktionssitzungen im Jahr 2021 (rückwirkend am 01.01.2021) für vom Lockdown betroffene Gewerbetreibende mit Sitz in Leverkusen zu spenden.
2. Kriterien zu formulieren, in welchem Umfang und an welche konkrete Zielgruppe die Spendengelder zu entrichten sind.

Begründung:

Es geht vorliegend primär um einen gemeinschaftlichen symbolischen Beitrag der Leverkusener Kommunalpolitik für die vom Lockdown betroffenen lokalen Einzelhändler, Gastronomen, etc.

Mit freundlichen Grüßen

Markus Beisicht

• Aufbruch Leverkusen –