Klartext von Markus Beisicht
Anfrage: Impfungen mit AstraZeneca in Leverkunsen
Verimpfung mit AstraZeneca in Leverkusen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath,
die Impfung mit AstraZeneca wurde in Leverkusen zeitweise ausgesetzt und wurde zwischenzeitlich wieder aufgenommen.
Nach wie vor kommt es durch die Verimpfung mit AstraZeneca bei Freiwilligen teilweise zu schweren Nebenwirkungen. Im Nachbarkreis Euskirchen ist es bekanntlich nach einer Impfung mit AstraZeneca zu einem Todesfall bei einer 47-jährigen Frau gekommen.
Es wird daher nachgefragt, welche Erfahrungen das Leverkusener Gesundheitsamt mit dem Impfstoff Astrazeneca gemacht hat.
Konkret wird gefragt, ob es
- auch in Leverkusen bei einer Verimpfung mit Astrazeneca zu gravierenden Nebenwirkungen und gesundheitlichen Schäden bei Impfwilligen gekommen ist?
- Wie bewertet das Leverkusener Gesundheitsamt die Gefahren bei einer Verimpfung mit AstraZeneca?
Mit freundlichen Grüßen
Markus Beisicht
Der Aufbruch Leverkusen fragt nach!
Unsere Anfrage zu einem Thema, was aktuell ganz Leverkusen beschäftigt.
Gilt die Corona-Schutzverordnung und die Allgemeinverfügung auch für die Angehörigen der stadtbekannten Leverkusener Großfamilie?
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath,
am 29.03.2021 sollen circa 80 Angehörige der Leverkusener Großfamilie in Wiesdorf in einem Innenhof zu einem Familienfest zusammengekommen sein.
Anwohner haben daraufhin die Polizei und das städtische Ordnungsamt darüber verständigt.
Mitarbeiter des Leverkusener Ordnungsamtes sollen sich dann in der Folgezeit geweigert haben, trotz des hohen Inzidenzwertes und dem offenkundigen Verstoß gegen die
Kontaktbeschränkungen, gegen dieses Familienfest vorzugehen.
Es wird daher nachgefragt:
- Warum das Ordnungsamt, das in Sachen Corona-Schutzmaßnahmen die zuständige Behörde ist, nichts gegen die Durchführung des privaten Festes der
Großfamilie in Wiesdorf unternommen hat? - Wie bewertet das Leverkusener Gesundheitsamt die Durchführung eines großen
privaten Festes der Großfamilie in Wiesdorf mit 80 Personen am 29.03.2021? - Gelten für die Angehörigen der Leverkusener Großfamilie die in Leverkusen
verkündeten Kontaktbeschränkungen nicht? - Wie will das Ordnungsamt zukünftig verhindern, dass Angehörige der
Großfamilie weitere private Feste unter Umgehung der Kontaktbeschränkungen im
Rahmen der Corona-Pandemie feiern?
Mit freundlichen Grüßen
Markus Beisicht
- Aufbruch Leverkusen –
Clan-Familie feiert trotz Quarantäne großes Fest. Ordnungsamt verweigert Auflösung!
Für die stadtbekannte Leverkusener Großfamilie setzt die Stadt Leverkusen die Corona-Schutzverordnung außer Kraft!
Der Aufbruch Leverkusen hat immer wieder gefordert, dass auch für die Angehörigen der stadtbekannten Großfamilie unsere Gesetze und Regeln gelten! Oberbürgermeister Uwe Richrath und Altparteien kapitulieren hingegen immer wieder vor den Machenschaften des Familien-Clans. Nun gestattete man etwa 80 Angehörigen des Clans, die teilweise unter Quarantäne stehen, die Durchführung eines großen Familienfestes!
Kontaktbeschränkungen gelten für die Großfamilie anscheinend nicht und das Leverkusener Ordnungsamt lässt den Familien-Clan einfach gewähren. Zugleich lässt die Stadt jedoch ansonsten jeden kleinen Maskensünder und jeden Verstoß gegen Kontaktbeschränkungen brachial verfolgen!! Unabhängig davon das der Aufbruch Leverkusen die aktuellen Corona-Maßnahmen für überzogen hält, ist dieser Umstand nicht ansatzweise akzeptabel.
Wieder einmal kapitulieren die zuständigen Behörden, wie so oft in der Vergangenheit.
Der Aufbruch Leverkusen fordert eine konsequente Aufklärung und wird dieses Thema auch in den Stadtrat einbringen!
GEZ-Zwangsvollstreckungen in Leverkusen.
Der #AufbruchLeverkusen fragt nach:
Amtshilfe der Stadt Leverkusen bei #Zwangsvollstreckung wegen nicht gezahlter
1.
Zu wie vielen Zwangsvollstreckungsverfahren ist es in Leverkusen von Januar bis ein-
schließlich Dezember 2020 wegen zahlungssäumiger Personen für den öffentlich-
rechtlichen #Rundfunkbeitrag gekommen?
2.
Welcher jährliche Kosten- und Personalaufwand besteht für die Stadt Leverkusen im
Rahmen von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen für den öffentlich-rechtlichen Rund-
funkbeitrag?
Stellungsnahme:
Zu 1.:
Im Jahr 2020 wurde die Stadt Leverkusen/Vollstreckungsstelle mit der Wahrnehmung
von insgesamt 4.376 Vollstreckungsersuchen nach Artikel 35 GG i. V. m. § 4 ff VwVfG
(Amtshilfeersuchen) betraut.
Von diesen insgesamt 4.376 Amtshilfeersuchen entfallen 2.644 (60%) auf Amtshilfeer-
suchen des #ARD #ZDF #Deutschlandradio Beitragsservice und machen damit bei einem
Gesamtvolumen von 33.369 Vollstreckungsaufträgen ca. 8 % der im Kalenderjahr 2020
insgesamt angefallenen Vollstreckungsaufträge und insoweit der gesamten Vollstre-
ckungstätigkeit aus.
Zu 2.:
Bei einem Personal- und Arbeitsplatzkostenaufwand (Arbeitsplatzkosten 2020) von
jährlich durchschnittlich ca. 1,99 Mio. € für die Vollstreckungsstelle der Stadt Lever-
kusen (aktuell 20 Mitarbeiter/innen) entfallen somit jährlich ca. 160 Tsd. € (8% = Anteil
an den Vollstreckungsaufträgen) der Kosten auf die Wahrnehmung der Aufgabe Amts-
hilfeersuchen des ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice im Rahmen der Aus-
übung der hiesigen Vollstreckungstätigkeit.
Anmerkung: Der Aufbruch Leverkusen lehnt Zwangsgebühren konsequent ab.
In Leverkusen drohen weitere Verschärfungen!
Lauterbach, Merkel und Co. wollen uns weiter mit unverhältnismäßigen Maßnahmen peinigen: Ganz harter Lockdown droht!
Erneut droht uns auch in Leverkusen eine Verschärfung der ohnehin drastischen Eingriffe in unsere Grundrechte! Die Altparteien hatten über ein Jahr Zeit, eine vernünftige Strategie zu entwickeln, Risikogruppen zu schützen, Testungen voranzutreiben, Krankenhausstrukturen zu verbessern und für ein verfügbares Impfangebot zu sorgen, so fern eine Impfung gewollt ist.
All das ist nicht oder nur völlig unzureichend geschehen! Stattdessen wurde unsere Wirtschaft ruiniert und abertausende Einzelhändler, Gastronomen und Firmen in die Insolvenz getrieben. Danke Lauterbach, Spahn, Merkel , Laschet und Co😡😡.
Der Aufbruch Leverkusen sagt: Schluss damit! Altparteien abwickeln und Lockdown unverzüglich beenden!
Lieber Robin Hood als Klüngel-Politiker!
Lieber Robin Hood statt Klüngel-Politiker!
Die zurückliegende Ratssitzung wird in den Medien und bei den Parteien selbst kräftig diskutiert. Es geht weniger um die Inhalte der Sitzung, sondern um eine angebliche Antragsflut, die durch den Aufbruch Leverkusen, die Bürgerliste und Klimaliste angeblich verursacht wird. Insbesondere die Grünen stimmten ein Klagelied an. Die grüne Fraktionsvorsitzende Roswitha Arnold beschwerte sich darüber, dass sie seit einem Jahr keinen Besuch zu Hause empfangen kann, aber im Stadtrat mit Leuten zusammen sitzen muss mit denen sie privat keinen Kaffee trinken würde. Anscheinend ist Frau Arnold entfallen, das Parteien wie die Grünen derartige Kontaktbeschränkungen selbst erlassen haben.
Die angebliche Antragsflut soll nun wahrscheinlich begrenzt werden, man möchte die meisten Anträge im Hauptausschuss beschließen. Mit weniger Öffentlichkeit als im Stadtrat, lässt es sich schließlich besser klüngeln!
Wer nicht dazu gewillt ist, alle paar Wochen einige Stunden im Stadtrat zu verbringen, sollte unserer Meinung nach sein Mandat niederlegen! Besonders befremdlich ist der Sachverhalt, das Beschwerden aus Fraktionen kommen, die fürstlich durch die Steuerzahler alimentiert werden. Der Aufbruch Leverkusen wird jeder Demokratie-Beschneidung konsequent entgegentreten!
(Bildquelle: Rheinische Post, 26.03.2021)
Stadtbekannte Großfamilie unter Quarantäne!
Polizeieinsätze bei einer polizeibekannten Großfamilie gehören in Leverkusen zur traurigen Realität. Dieses mal ging es allerdings nicht um Sozialbetrug und um andere Straftaten, sondern um die Durchsetzung von Corona-Vorschriften.
Das Anwesen der Großfamilie in dem mehrere dutzend Personen gemeldet sind, steht unter Quarantäne. Der Polizeieinsatz dauerte mehrere Stunden.
Über weitere Maßnahmen ist bisher nichts bekannt. Die nun notwendige Kontaktnachverfolgung dürfte aber eine äußerst anspruchsvolle Aufgabe werden. Das Anwesen gilt als Treffpunkt der Großfamilie. Die Mitglieder leben an verschiedenen Standorten und über die Stadt verteilt. Wie die zuständigen Behörden, die Einhaltung der Quarantäne gewährleisten wollen, ist ebenfalls noch nicht bekannt.
Leverkusen muss tierfreundlicher werden!
Unsere Kommunalpolitik in Leverkusen muss endlich tierfreundlicher werden!
Unsere Forderungen:
▶️ Umzäunte Freilaufflächen für Hunde schaffen!
▶️ Die Hundesteuer gehört unverzüglich abgeschafft oder zumindest stark gesenkt!
▶️ Unsere Leverkusener Tierschutzvereine und unser Tierheim in Opladen müssen intensiver mit kommunalen Mitteln gefördert werden!
▶️ Es gilt wichtige Anlaufstellen für das Wohlergehen von Haus-und Wildtieren ausreichend zu fördern.
▶️ Wir sagen ganz entschieden Nein zu einem tierquälerischen Schlachten!
▶️ Wir lehnen insbesondere das betäubungslose Schlachten , das Schächten, ab. Dieses rituelle Schlachten, bei denen die Tiere komplett ausbluten sollen, muss auch in Leverkusen weiterhin untersagt bleiben! Auch Ausnahmegenehmigungen sind nicht zu erteilen!
▶️ Hühnereier ohne Kükentötungen in Leverkusens Kantinen.
▶️ Wir fordern die flächendeckende Einführung von Schulgarten- und Heimatkundeunterricht. Um Kindern einen verantwortungsvollen Umgang mit der Natur und ihren Ressourcen beizubringen.
▶️ Eine zweifelhafte Ideologisierung unserer Kinder durch Klimasekten wie FFF lehnen wir hingegen ab.
Einige dieser Punkte wurden bereits als Anträge in den Stadtrat eingebracht und von den Altparteien abgelehnt.
Aufbruch Leverkusen 