Stadtrat verpasst ein Zeichen für den Frieden zu setzen

Der Stadtrat verpasste am gestrigen Tag die Möglichkeit ein Zeichen gegen die Russophopie in Deutschland und ein Zeichen für den Frieden zu setzen. Auch die von uns beantragte Resolution sich für die Wiederzulassung von RT und Sputnik einzusetzen wurde abgelehnt, ein schwarzer Tag für die Meinungsfreiheit in Leverkusen.

Zusammenfassung Ratssitzung 20.06

In wenigen Minuten beginnt die letzte Ratssitzung vor der Sommerpause in Leverkusen. Der Aufbruch Leverkusen ist mit mehreren Anträgen vertreten. So wurde u. a. die Aufhebung der Maskenpflicht, die Einrichtung eines Anti-Korruptionsregisters,eine Resolution gegen das RT-Verbot in Deutschland, die Eingehung einer Städtepartnerschaft sowohl mit einer russischen als auch mit einer ukrainischen Stadt sowie eine Überprüfung„Zusammenfassung Ratssitzung 20.06“ weiterlesen

Nein zur Aufnahme der Ukraine in die EU

Ein klares Nein zur Aufnahme der Ukraine in die EU! Anstatt sich mit der ständig steigenden Inflation zu beschäftigen, von der Millionen Menschen in Europa betroffen sind, möchte die EU den aktuellen Russland/Ukraine-Konflikt direkt nach Europa verlagern. Neben verschiedenen Sanktionspaketen die gegen Russland verabschiedet wurden, mit denen man sich allerdings nur selbst schädigt und in„Nein zur Aufnahme der Ukraine in die EU“ weiterlesen

Aus dem Stadtrat: Städtepartnerschaft auch mit einer russischen Stadt

Unser Änderungsantrag zum Antrag der Grünen. Über den Antrag wird am Montag im Rat abgestimmt. Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Partnerschaft mit der Ukraine (2022/1556) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, bitte setzen Sie den folgenden Änderungsantrag auf die Tagesordnung der zuständigenGremien. Der Rat der Stadt Leverkusen beschließt: Die Stadt Leverkusen geht sowohl„Aus dem Stadtrat: Städtepartnerschaft auch mit einer russischen Stadt“ weiterlesen

Heftiger Schlagabtausch im Finanzausschuss

Heftiger Schlagabtausch zwischen Aufbruch Leverkusen und den Altparteien im Finanzausschuss! Die der strikten Gehorsamsideologie schon krampfhaft verpflichteten Grünen forderten gestern im Finanzausschuss die Wiedereinführung einer Maskenpflicht bei allen Gremiensitzungen der Stadt. Der Finanzdezernent wies dann die Grünen mit eindringlichen Worten daraufhin, das ihr Begehren eklatant rechtswidrig sei und dass die vom Aufbruch Leverkusen angekündigte Klage„Heftiger Schlagabtausch im Finanzausschuss“ weiterlesen

Die heutige Sitzung im Finanzausschuss

Von der Sitzungsleitung wurden die Mitglieder massiv bedrängt unbedingt eine Maske während der Sitzung zu tragen! Markus Beisicht lässt sich nicht stalken und kam dieser Aufforderung natürlich nicht nach. Er erklärte, er wolle Menschen, die noch Masken tragen nicht verhöhnen, sondern ihnen helfen. Sie zeigen, dass demagogische Angstpolitik Menschen zu Opfern einer Gehorsamsideologie machen kann.„Die heutige Sitzung im Finanzausschuss“ weiterlesen

Sie können Leverkusen verändern

Sie können Sie Leverkusen verändern! Was möchten Sie in Leverkusen verändern? Was möchtest Sie verbessern? Die marode Straße vor Ihrer Haustüre? Die Vermüllung der Stadt nervt Sie? Sie stehen vor verschlossenen Türen im Rathaus oder im Bürgerbüro und bekommen oft wochenlang keinen Termin? Die unselige Vetternwirtschaft und der Klüngel in der Stadt bringt Sie manchmal„Sie können Leverkusen verändern“ weiterlesen

Grüne Maskenfetischisten wollen Maskenpflicht beibehalten

Aus dem Stadtrat: Grüne Maskenfetischisten wollen Maskenpflicht beibehalten Die Leverkusener Grünen zeigen erneut das sie mit der Freiheit auf Kriegsfuß stehen. Während selbst im Bürgeramt und in anderen städtischen Einrichtungen die Maskenpflicht auch durch den Druck des Aufbruch Leverkusen aufgehoben wurde, möchten die Grünen sie im Stadtrat, in den Bezirksräten und in den Ausschüssen beibehalten.„Grüne Maskenfetischisten wollen Maskenpflicht beibehalten“ weiterlesen

Ratsherr Markus Beisicht im Interview zum Besuch beim russischen Generalkonsul

Im Dialog bleiben Wie bereits erwähnt besuchte am Dienstag eine kleine Delegation des Aufbruch Leverkusen und der russischen Gemeinde den russischen Generalkonsul Alexey Dronov in Bonn. Wir sprechen aus diesem Anlass mit dem Leverkusener Ratsherren Markus Beisicht. Herr Beisicht wie fällt ihr Resümee zu dem gestrigen Treffen aus? Zuerst möchte ich mich natürlich ganz herzlich„Ratsherr Markus Beisicht im Interview zum Besuch beim russischen Generalkonsul“ weiterlesen