Kategorie-Archive: Allgemein

Unsere Anfrage zu einem Thema, was aktuell ganz Leverkusen beschäftigt. Gilt die Corona-Schutzverordnung und die Allgemeinverfügung auch für die Angehörigen der stadtbekannten Leverkusener Großfamilie? Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, am 29.03.2021 sollen circa 80 Angehörige der Leverkusener Großfamilie in Wiesdorf in einem Innenhof zu einem Familienfest zusammengekommen sein.Anwohner haben daraufhin die Polizei und das städtische„Der Aufbruch Leverkusen fragt nach!“ weiterlesen

Für die stadtbekannte Leverkusener Großfamilie setzt die Stadt Leverkusen die Corona-Schutzverordnung außer Kraft! Der Aufbruch Leverkusen hat immer wieder gefordert, dass auch für die Angehörigen der stadtbekannten Großfamilie unsere Gesetze und Regeln gelten! Oberbürgermeister Uwe Richrath und Altparteien kapitulieren hingegen immer wieder vor den Machenschaften des Familien-Clans. Nun gestattete man etwa 80 Angehörigen des Clans,„Clan-Familie feiert trotz Quarantäne großes Fest. Ordnungsamt verweigert Auflösung!“ weiterlesen

Der #AufbruchLeverkusen fragt nach: Amtshilfe der Stadt Leverkusen bei #Zwangsvollstreckung wegen nicht gezahlter 1.Zu wie vielen Zwangsvollstreckungsverfahren ist es in Leverkusen von Januar bis ein-schließlich Dezember 2020 wegen zahlungssäumiger Personen für den öffentlich-rechtlichen #Rundfunkbeitrag gekommen? 2.Welcher jährliche Kosten- und Personalaufwand besteht für die Stadt Leverkusen imRahmen von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen für den öffentlich-rechtlichen Rund-funkbeitrag? Stellungsnahme: Zu 1.:Im„GEZ-Zwangsvollstreckungen in Leverkusen.“ weiterlesen

Lauterbach, Merkel und Co. wollen uns weiter mit unverhältnismäßigen Maßnahmen peinigen: Ganz harter Lockdown droht! Erneut droht uns auch in Leverkusen eine Verschärfung der ohnehin drastischen Eingriffe in unsere Grundrechte! Die Altparteien hatten über ein Jahr Zeit, eine vernünftige Strategie zu entwickeln, Risikogruppen zu schützen, Testungen voranzutreiben, Krankenhausstrukturen zu verbessern und für ein verfügbares Impfangebot„In Leverkusen drohen weitere Verschärfungen!“ weiterlesen

Lieber Robin Hood statt Klüngel-Politiker! Die zurückliegende Ratssitzung wird in den Medien und bei den Parteien selbst kräftig diskutiert. Es geht weniger um die Inhalte der Sitzung, sondern um eine angebliche Antragsflut, die durch den Aufbruch Leverkusen, die Bürgerliste und Klimaliste angeblich verursacht wird. Insbesondere die Grünen stimmten ein Klagelied an. Die grüne Fraktionsvorsitzende Roswitha„Lieber Robin Hood als Klüngel-Politiker!“ weiterlesen

Polizeieinsätze bei einer polizeibekannten Großfamilie gehören in Leverkusen zur traurigen Realität. Dieses mal ging es allerdings nicht um Sozialbetrug und um andere Straftaten, sondern um die Durchsetzung von Corona-Vorschriften. Das Anwesen der Großfamilie in dem mehrere dutzend Personen gemeldet sind, steht unter Quarantäne. Der Polizeieinsatz dauerte mehrere Stunden. Über weitere Maßnahmen ist bisher nichts bekannt.„Stadtbekannte Großfamilie unter Quarantäne!“ weiterlesen

Unsere Kommunalpolitik in Leverkusen muss endlich tierfreundlicher werden! Unsere Forderungen: ▶️ Umzäunte Freilaufflächen für Hunde schaffen! ▶️ Die Hundesteuer gehört unverzüglich abgeschafft oder zumindest stark gesenkt! ▶️ Unsere Leverkusener Tierschutzvereine und unser Tierheim in Opladen müssen intensiver mit kommunalen Mitteln gefördert werden! ▶️ Es gilt wichtige Anlaufstellen für das Wohlergehen von Haus-und Wildtieren ausreichend zu„Leverkusen muss tierfreundlicher werden!“ weiterlesen

Panik-Trompeter Lauterbach wird erneut SPD-Kandidat zur Bundestagswahl. Selbst der Stadtanzeiger berichtet von einer seltsamen Veranstaltung im Leverkusener Forum. Die einstige Arbeiterpartei wählte ihren Direktkandidaten für die anstehende Bundestagswahl. Eine Überraschung blieb aus, der Liebling der Leitmedien darf auch in diesem Jahr sein Glück im Wahlkreis Leverkusen/Köln-Mühlheim versuchen. Überraschend war allerdings, das Lauterbach selbst nicht anwesend„Lauterbach erneut SPD-Kandidat zur Bundestagswahl in Leverkusen!“ weiterlesen

Unser Integrationsrat Pietro Cerrone berichtet von der zurückliegenden Sitzung. Dort beantrage der Aufbruch Leverkusen/Migrantenliste eine Resolution gegen jede Art von gewaltbereiten Extremismus. Diese Resolution wurde von den anderen Ratsmitgliedern abgelehnt. Diese haben anscheinend kein Problem mit linken und religiösen Extremismus und betrachten nur den Rechtsextremismus als Feindbild. Dabei ist keinerlei Form von gewaltbereiten Extremismus zu„Stellungsnahme Sitzung Integrationsbeirat!“ weiterlesen

Der CDU-Hinterbänkler Rüdiger Scholz aus Leverkusen im NRW-Landtag möchte gegen Kritiker der vermeintlich alternativlosen Corona-Zwangsmaßnahmen der etablierten Politik rücksichtslos durchgreifen! In der letzten Ratssitzung am 22.März sorgte ausgerechnet der ausschließlich von der Politik lebende Lobbyist der Altparteien Rüdiger Scholz für einen handfesten Skandal. Er attackierte zunächst den Aufbruch Leverkusen Stadtrat Markus Beisicht, weil dieser es„CDU-Hinterbänkler fordert drakonische Corona-Strafen!“ weiterlesen