Extremisten von Linksaußen haben mal wieder ihre Toleranz gegenüber Andersdenkenden demonstriert und die Kanzlei von Ratsherr Markus Beisicht in der zurückliegen Nacht besucht.
Die große Demonstration am 4. September im Herzen von Köln scheint die Verteidiger von NATO-Aggressionen, die Befürworter von Sanktionen und der Corona-Zwangsmaßnahmen bis ins Mark zu treffen. Schon bei den Protesten in Leverkusen gab es ähnliche Vorfälle.
Freiheit bleibt jedoch immer die Freiheit des Andersdenkenden! Ein Grund mehr jedenfalls am 4. September in Köln für den Frieden, für die Aufhebung aller Sanktionen gegen Russland, für den Stopp von deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine und gegen die Corona-Politik auf die zu Straße zu gehen!
Das Recht darf dem Unrecht nicht weichen, dieses Motto ist aktueller denn je! Wir erleben momentan eine Politik die selbst die vergangenen 2 1/2 Jahre in den Schatten stellt. Nach der Aushebelung unserer Grundrechte, nach Zwang, Ausgrenzung und der Stigmatisierung von Millionen Menschen erleben wir momentan eine neue Eskalationsstufe etablierter Fehlpolitik!
Mit Waffenlieferungen an die Ukraine, macht sich Deutschland zur Kriegspartei und betreibt ein Spiel mit dem Feuer. Durch eine irrsinnige Sanktionspolitik schadet Deutschland nicht Russland, sondern zerstört seine eigene Wirtschaft. Das was die Corona-Maßnahmenpolitik nicht geschafft hat, das schaffen jetzt die Sanktionen! Zusätzlich sorgen sie weder für Frieden noch für eine Deeskalation im Russland/Ukraine-Konflikt!
Der Mittelstand leidet, Gewerbetreibende stehen vor ihrem endgültigen Existenzverlust und die Bürger im Land werden bald nicht mehr in der Lage sein ihre laufenden Kosten zu bezahlen! Schon jetzt hat in fast allen Bereichen eine Verteuerung stattgefunden, die sich in den kommenden Monaten fortsetzen wird. Nutznießer der aktuellen Preissteigerungen ist der Staat, der über die Mehrwertsteuer Zusatzeinnahmen in Milliardenhöhe kassiert! Die Altparteien haben diese Entwicklung wissentlich herbeigeführt, alleine der Verzicht auf Nord Stream 2 ist ein Eigentor sondersgleichen.
Wer sich jetzt auf irgendwelche Entlastungspakete verlässt, der ist verlassen! Was wir brauchen ist ein Herbst der Mutbürger. Hören wir auf mit Arm gegen Reich, Links gegen Rechts, Ungeimpfter gegen Geimpfter und fangen an den Widerstand vereint auf die Straße zu tragen! Von der aktuellen Spaltung der Gesellschaft profitieren nur die Parteien welche die aktuelle Fehlpolitik zu verantworten haben!
Während in anderen Ländern sämtliche Corona-Maßnahmen schon längst abgeschafft wurden, hält man in Deutschland felsenfest an bestimmten Verordnungen fest. Ginge es nach dem Willen einiger Mitglieder der Bundesregierung, sollen die Maßnahmen sogar wieder verschärft werden!
In Leverkusen häufen sich aktuell die Verstöße gegen die Maskenpflicht im ÖPNV. Aus diesem Grund erhöhte die Wupsi sogar die Anzahl ihrer Kontrolleure. Anstatt die Bürger weiter zu schikanieren, fordert der Aufbruch Leverkusen die sofortige Abschaffung der Maskenpflicht im ÖPNV und die Beendigung aller Corona-Maßnahmen!
Bürger zahlen die Zeche für eine desaströse Fehlpolitik. Leverkusener EVL zockt kräftig mit ab!
Wie erwartet wurde nun auch die Gasumlage beschlossen und festgelegt. Zusätzlich zu den bereits massiv gestiegenen Gaspreisen, müssen die Bürger nun noch tiefer in die Tasche greifen! Auf einen Haushalt kommen Mehrkosten in Höhe von mehreren hundert Euro zu. Die EVL leitet die Kosten für die Gasumlage 1:1 an ihre Kunden weiter, eine soziale Firmenpolitik sieht anders aus! Anscheinend möchte man auch in der Krise auf dem Rücken der Bürger horrende Gewinne kassieren! Im Aufsichtsrat der EVL sitzt übrigens auch Oberbürgermeister Uwe Richrath (SPD), von dem sicherlich kein Widerspruch zu erwarten ist! Ist es doch gerade seine SPD welche die aktuelle Krise überhaupt verursacht hat, durch eine fragwürdige Sanktionspolitik, mit der wir uns nur selbst schädigen. Mit Nord Stream 2 wären die aktuelle Probleme nicht vorhanden.
Der Staat verdient im übrigen kräftig mit, an der aktuellen Preisentwicklung. Durch die Mehrwertsteuer streichen Habeck, Scholz und Baerbock zusätzliche Milliardengewinne ein! Selbiges gilt für einen Großteil der Energiekonzerne die ihre Gewinne kräftig steigern konnten.
Der Aufbruch Leverkusen fordert die sofortige Beendigung der aktuellen Sanktionspolitik gegen Russland und die Öffnung von Nord Stream 2. Hinzu sollte die EVL mal ihre Firmenpolitik überdenken, soziale Verantwortung sieht anders aus!
Der Aufbruch Leverkusen steht weiterhin für einen Dialog mit Russland. Sanktionen und Waffenlieferungen lehnen wir als nicht zielführend ab! Deshalb haben wir folgenden Antrag in den Rat eingebracht.
Arbeitskreis Friedenspolitik in Leverkusen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath,
bitte setzen Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung des Rates und der zuständigen Gremien. Der Rat der Stadt Leverkusen beschließt:
Die Gründung eines Arbeitskreises Friedenspolitik in Leverkusen.
Begründung:
Die aktuelle Politik mit Waffenlieferungen, Sanktionen und Repressionen wird nicht zu einer Entspannung im Russland-Ukraine-Konflikt beitragen. Eine Entspannung und der Weg zum Frieden sind nur durch eine Politik des Dialogs möglich. Dabei könnte Leverkusen mit der Gründung eines Arbeitskreises Friedenspolitik ein wichtiges Signal entsenden.
Im Arbeitskreis sollen neben dem Oberbürgermeister Mitglieder der im Rat vertretenen Parteien und Einzelvertreter vertreten sein, sowie russische und ukrainische Mitbürger. Ziel muss es sein einen öffentlichen Dialog zu schaffen, ein gleichberechtigter Dialog ohne Ausgrenzung und Stigmatisierung.
In dem ausführlichen Interview ging es um unser Verhältnis zu Russland und unser Engagement für einen Ausgleich sowie eine Verständigung mit Russland! Nord-Stream 2 statt Gasumlage! Das ZDF wird auch die große Demonstration gegen die Sanktionen und für den Frieden am 4. September in Köln begleiten! Wir sehen uns am Sonntag, den 4. September um 12.00 Uhr auf dem Roncalliplatz in Köln!
Die Interviews werden in den nächsten Tagen fortgesetzt.
Die Bürger brauchen finanzielle Unterstützung sowie eine vernünftige Energiepolitik und keine Tipps zum Energie sparen
Mit Placebo-Maßnahmen kennt sich die Stadt Leverkusen und ihre Institutionen sehr gut aus. Das erleben wir beim Streit um den Autobahnanausbau aber auch bei der aktuellen Energiekrise. Eine Energiekrise die im übrigen selbst verschuldet ist.
Nun bekommen die Bürger der Stadt Leverkusen statt finanzieller Hilfen Energiespartipps, ein Treppenwitz sondersgleichen! Viele Menschen in Leverkusen schnallen bereits seit Monaten den Gürtel enger. Leverkusener Gastronomen und Gewerbetreibende leiden bereits jetzt unter Umsatzeinbußen, da die Bürger jeden Euro zwei mal umdrehen müssen. Dabei hatten gerade der Einzelhandel und die Gastronomie nach der Lockdownpolitik auf steigende Umsatzzahlen gehofft.
Bei einer teilweise Vervierfachung der Energiepreise, wird es vielen Bürgern nicht möglich sein ihre Nebenkosten zu bezahlen, da helfen auch keine Energiespartipps!
Nord Stream 2 öffnen und eine Abkehr von der fragwürdigen Energiewende würden diese Probleme lösen. Obwohl der Handlungsspielraum bei solchen Entscheidungen auf kommunaler Ebene natürlich begrenzt ist, hat der Aufbruch Leverkusen einige Anträge zur Bürgerentlastung in den Rat eingebracht, einen Antrag können Sie unter diesem Link nachlesen:
Erfolgreiche Verteilaktion in Quettingen und Bergisch Neukirchen!
Heute früh um 6.45 startete eine kleine Gruppe von Aktivisten unter der Leitung unseres Stadtrates Markus Beisicht zu einer morgendlichen Verteilaktion. Es wurden mehrere Tausend Exemplare unserer aktuellen Zeitung in die Briefkästen verteilt.
Selbst zu dieser sehr frühen Tageszeit gab es von einigen Frühaufstehern sehr positive Rückmeldungen und interessante Bürgergespräche. Die Stimmung bei den Bürgern gegenüber der verfehlten Energiepolitik der Altparteien ist ziemlich angespannt. In den kommenden Tagen werden weitere Verteilaktionen in anderen Stadtteilen folgen.
Die Altparteien gehen, der Aufbruch Leverkusen kommt!!!
Aufbruch Leverkusen 