Aufbruch Leverkusen

Das Credo der Bundesregierung: Politik gegen das eigene Volk!

Wieder einmal sorgt Annalena Baerbock für einen Eklat. In einem Interview verkündete sie, dass die aktuelle Sanktionspolitik aufrecht erhalten wird, auch wenn die Menschen im Land dagegen wären.

Die Solidarität mit der Ukraine besitzt für Scholz, Habeck, Lindner und die wohl unfähigste Außenministerin aller Zeiten, einen höheren Stellenwert als die Situation im eigenen Land! In der Leverkusener Kommunalpolitik wird größtenteils die selbe fragwürdige Sichtweise vertreten, dies wurde auch bei der Ratssitzung am vergangenen Montag deutlich. Sämtliche Hilfen für Leverkusener Bürger wurden abgelehnt!

Der von den Mainstreammedien herbei fabulierte Wutherbst muss zu einem Herbst der Mutbürger werden! Wer gegen das Volk regiert, verliert!

Sowohl parlamentarisch als auch außerparlamentarisch wird der Aufbruch Leverkusen die anstehenden Proteste unterstützen!

Kommunaler Rettungsschirm wird abgelehnt, schwere Zeiten für Leverkusener Bürger!

Nach der gestrigen Ratssitzung steht fest, dass die von den exorbitant hohen Energiepreisen betroffen Bürger von der Stadt Leverkusen keine Hilfe zu erwarten haben. Oberbürgermeister Uwe Richrath wird salbungsvolle Reden halten, aber ansonsten haben die Bürger nichts zu erwarten!

Man müsse halt Opfer für die,,Ukraine“ erbringen, gegebenenfalls frieren und die unverhältnismäßig hohen Gas-und Strompreise einfach zahlen.

Die Verwendung der Millionengewinne der EVL zur Deckelung der Gas-bzw. Strompreise wurden von den Altparteien gegen den erbitterten Widerstand des Aufbruch Leverkusen dreist abgelehnt. Nur Markus Beisicht und eine Handvoll weiterer Stadträte setzten sich für einen kommunalen Rettungsschirm zur Deckelung der Energiepreise erfolglos ein.

Es wird zu Stromsperrungen, und Gassperrungen kommen. Viele Wohnungen in unserer Stadt werden im Winter unbeheizt und auch dunkel bleiben. Danke Altparteien! Der Aufbruch Leverkusen setzt entschieden für die Eröffnung von Nord-Stream 2 und die Aufhebung aller Sanktionen gegen Russland ein, damit in Deutschland eine nachhaltige und bezahlbare Energieversorgung wieder möglich werden kann.

Der Aufbruch Leverkusen beim Sommerfest des Compact-Magazins

Am Sonnabend war eine kleine Delegation des Aufbruch Leverkusen im schönen Burgenlandkreis zu Gast. Eingeladen hatte das bekannte Compact-Magazin zum diesjährigen Sommerfest. Der bekannte Publizist Jürgen Elsässer konnte letztendlich mehrere hundert Gäste im bis auf dem letzten Platz gefüllten Festzelt begrüßen.

Der Aufbruch Leverkusen war mit einem gut besuchten Infostand auf dem Festgelände vertreten. Zahlreiche Fragen von interessierten Teilnehmern konnten beantwortet werden und besonders unser neues Aufklebermotiv erfreute sich großer Beliebtheit. Auch der ein oder andere Unterstützungstermin bei im Herbst anstehenden Demonstrationen konnte vereinbart werden.

Alle Redner, aus einem breit gefächerten Spektrum waren sich in einem Punkt einig. Die aktuelle Politik der Altparteien mit einer verfehlten Energiewende, irrsinnigen Sanktionen, Waffenlieferungen und Corona-Wahnsinn muß gestoppt werden!

Bei der abschließenden Diskussionsrunde betonte Ratsherr Markus Beisicht wie wichtig es ist die anstehenden Bürgerproteste zu unterstützen. Sowohl parlamentarisch aber vor allem außerparlamentarisch muss friedlicher Widerstand geleistet werden!

Bei der Veranstaltung zugegen waren auch die Organisatoren der Demonstration am 04.09 in Köln. Diese stellten ihren deutsch-russischen Verein vor und mobilisierten für die Kundgebung mit anschließenden Spaziergang am kommenden Sonntag. Los geht es übrigens um 12:00 Uhr vor dem Kölner Dom.

Wir bedanken uns für die Einladung und werden diese demnächst mit einer Saalveranstaltung in Leverkusen erwidern!

Wichtiger Arbeitskreis Autobahnausbau verzögert sich weiter. Nun soll die Geschäftsordnung geändert werden, um einen unerwünschten Teilnehmer vom Aufbruch Leverkusen zu verhindern.

Eigentlich sollte die erste Sitzung des Arbeitskreises schon vor einigen Wochen stattfinden. Damals sagte man den Termin wenige Minuten vor der geplanten Sitzung ab, angeblich weil viele Teilnehmer terminlich verhindert waren. In Wirklichkeit ging es wohl darum ein unerwünschtes Mitglied zu verhindern, was aber auf Grund der Geschäftsordnung nicht möglich war. Das vom Aufbruch Leverkusen delegierte Mitglied, ist zwar nicht in Leverkusen wohnhaft, aber in Leverkusen beruflich tätig, mehrmals im Monat vor Ort und auch in die Kommunalpolitik der Stadt involviert. Die Nominierung sollte also kein Problem darstellen. Bei den Leverkusener Amigo-Parteien und ihren Anhängseln gelten aber anscheinend andere Richtlinien und nun soll extra die Geschäftsordnung geändert werden. Über den Antrag wird bei der nächsten Ratssitzung noch abgestimmt.

Wieder einmal herrscht in Leverkusen bei einem wichtigen Thema Stillstand, obwohl dringender Handlungsbedarf besteht. Beim Thema Autobahnausbau glänzte die Stadt bisher nur durch Placebo-Aktionen! Die Zeche für diese Politik zahlt wie immer der Bürger! Wir werden über die anstehende Ratssitzung natürlich berichten.

Peinliche Posse im Finanzausschuss!

Am Montag verhinderten die Altparteien, dass die EVL ihre Millionengewinne dazu verwendet, die extreme Energiekostensteigerung auszugleichen. Ratsherr Markus Beisicht hatte sich in der Debatte dafür eingesetzt die Millionengewinne der EVL zur Deckelung der Energiepreise in Leverkusen zu verwenden!

Die verbrauchten Leverkusener Altparteien lehnten diesen Vorschlag ab und meinten , die Leverkusener Verbraucher müssten aus Solidarität mit der Ukraine die hohen Gas-und Strompreise aus eigener Tasche zahlen .

Nur der Aufbruch Leverkusen und die Bürgerliste stimmten letztendlich dafür, die hohen EVL-Gewinne zur Entlastung der Leverkusener Verbraucher zu verwenden! Das Verhalten der Altparteien ist sozial unerträglich!

Extremisten von Linksaußen haben mal wieder ihre Toleranz gegenüber Andersdenkenden demonstriert und die Kanzlei von Ratsherr Markus Beisicht in der zurückliegen Nacht besucht.

Die große Demonstration am 4. September im Herzen von Köln scheint die Verteidiger von NATO-Aggressionen, die Befürworter von Sanktionen und der Corona-Zwangsmaßnahmen bis ins Mark zu treffen. Schon bei den Protesten in Leverkusen gab es ähnliche Vorfälle.

Freiheit bleibt jedoch immer die Freiheit des Andersdenkenden! Ein Grund mehr jedenfalls am 4. September in Köln für den Frieden, für die Aufhebung aller Sanktionen gegen Russland, für den Stopp von deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine und gegen die Corona-Politik auf die zu Straße zu gehen!

Auch an diesem Wochenende wurden wieder tausende Ausgaben unserer aktuellen Infozeitung verteilt. Unter anderem in Rheindorf und in Quettingen.

Wir brauchen einen Herbst der Mutbürger!

Das Recht darf dem Unrecht nicht weichen, dieses Motto ist aktueller denn je! Wir erleben momentan eine Politik die selbst die vergangenen 2 1/2 Jahre in den Schatten stellt. Nach der Aushebelung unserer Grundrechte, nach Zwang, Ausgrenzung und der Stigmatisierung von Millionen Menschen erleben wir momentan eine neue Eskalationsstufe etablierter Fehlpolitik!

Mit Waffenlieferungen an die Ukraine, macht sich Deutschland zur Kriegspartei und betreibt ein Spiel mit dem Feuer. Durch eine irrsinnige Sanktionspolitik schadet Deutschland nicht Russland, sondern zerstört seine eigene Wirtschaft. Das was die Corona-Maßnahmenpolitik nicht geschafft hat, das schaffen jetzt die Sanktionen! Zusätzlich sorgen sie weder für Frieden noch für eine Deeskalation im Russland/Ukraine-Konflikt!

Der Mittelstand leidet, Gewerbetreibende stehen vor ihrem endgültigen Existenzverlust und die Bürger im Land werden bald nicht mehr in der Lage sein ihre laufenden Kosten zu bezahlen! Schon jetzt hat in fast allen Bereichen eine Verteuerung stattgefunden, die sich in den kommenden Monaten fortsetzen wird. Nutznießer der aktuellen Preissteigerungen ist der Staat, der über die Mehrwertsteuer Zusatzeinnahmen in Milliardenhöhe kassiert! Die Altparteien haben diese Entwicklung wissentlich herbeigeführt, alleine der Verzicht auf Nord Stream 2 ist ein Eigentor sondersgleichen.

Wer sich jetzt auf irgendwelche Entlastungspakete verlässt, der ist verlassen! Was wir brauchen ist ein Herbst der Mutbürger. Hören wir auf mit Arm gegen Reich, Links gegen Rechts, Ungeimpfter gegen Geimpfter und fangen an den Widerstand vereint auf die Straße zu tragen! Von der aktuellen Spaltung der Gesellschaft profitieren nur die Parteien welche die aktuelle Fehlpolitik zu verantworten haben!

Deshalb Mut zum Widerstand!

Ihr Markus Beisicht

Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr beenden!

Während in anderen Ländern sämtliche Corona-Maßnahmen schon längst abgeschafft wurden, hält man in Deutschland felsenfest an bestimmten Verordnungen fest. Ginge es nach dem Willen einiger Mitglieder der Bundesregierung, sollen die Maßnahmen sogar wieder verschärft werden!

In Leverkusen häufen sich aktuell die Verstöße gegen die Maskenpflicht im ÖPNV. Aus diesem Grund erhöhte die Wupsi sogar die Anzahl ihrer Kontrolleure. Anstatt die Bürger weiter zu schikanieren, fordert der Aufbruch Leverkusen die sofortige Abschaffung der Maskenpflicht im ÖPNV und die Beendigung aller Corona-Maßnahmen!