Ab heute gilt die Impferpressung im Pflegebereich!
Während andere Länder bei der Impfpflicht bereits die Reißleine gezogen haben und sie zumindest vorübergehend ausgesetzt wurde, halten die Altparteien in Deutschland an diesem Irrweg fest und das obwohl immer mehr kritische Stimmen laut werden!
Seit dem heutigen Tag gilt die Impfpflicht im Pflege- und Gesundheitswesen, hier kann man getrost von einer Impferpressung sprechen. Beschäftigten in diesem Bereich droht nun die Kündigung und dies trotz jahrelanger Berufserfahrung. Leidtragende dieser Fehlpolitik sind die Pflegebedürftigen. Bei dem Pflegenotstand der in Deutschland und auch in Leverkusen herrscht, können wir es uns nicht leisten, auch nur auf eine Pflegekraft zu verzichten. So eine Politik ist verantwortungslos und gemeingefährlich!
Wir raten allen tatsächlich Betroffenen, den Rechtsweg zu beschreiten und appellieren zudem an die Vernuft der jeweiligen Einrichtungen.
Der Aufbruch Leverkusen wird dieses Thema sowohl parlamentarisch aber auch außerparlamentarisch erneut zur Sprache bringen.
Nein zu dieser Erpressungspolitik-Ja zu einer Politik der Vernunft!
die Herausforderungen die vor uns liegen, werden auch in den nächsten Monaten nicht kleiner werden. Noch immer befinden wir uns im Klammergriff einer verfehlten Corona-Politik. Die angekündigten Lockerungen haben nichts mit der vollen Rückerlangung unserer Grundrechte zu tun, in diesem Bereich liegt noch viel Arbeit vor uns.
Aktuell droht die weitere Spaltung unserer Gesellschaft. Die Hetze gegen russische Mitbürger ist unerträglich. Ausgrenzung, Attacken auf russische Geschäfte oder ein Boykott russischer Waren. Die Menschen die teilweise seit Jahrzehnten gut integriert und assimiliert unter uns leben, können am wenigsten für die aktuellen Entwicklungen. Hinzu kritisieren wir die in diesem Bereich vorherrschende Doppelmoral, bei anderen Kriegen und Militäraktionen haben die Moralapostel von heute geschwiegen! Die Politiker die nun von Frieden, Freiheit und Solidarität schwadronieren, haben in den zurückliegenden zwei Jahren eine Zweiklassengesellschaft manifestiert, die mit den nun gepredigten Attributen nicht einmal ansatzweise etwas zu tun haben. Der Aufbruch Leverkusen hat dieses Thema auch in den Stadtrat eingebracht, wir sind gespannt wie diese Debatte verläuft.
Die aktuellen Spritpreise sind ein weiteres Ergebnis einer völlig verfehlten Politik. Während innerhalb weniger Tage 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr aus dem Hut gezaubert wurden, ist in diesem Bereich keine wirkliche Entlastung in Sicht. Auf Grund anstehender Wahlen wird es ein paar Alibimaßnahmen geben, mit wirklicher Bürgerentlastung haben diese Maßnahmen aber nichts zu tun. Die Bürger müssen nicht nur an der Zapfsäule tiefer in die Tasche greifen, auch in anderen Bereichen werden sich die Lebenshaltungskosten deutlich verteuern. Für Gewerbetreibende und Einzelhändler die gerade so die Corona-Fehlpolitik überstanden haben, könnte dieser Umstand das endgültige Aus bedeuten!
Trotz dieser Entwicklungen werden die Menschen in unserer Stadt auch im kommunalen Bereich weiter ausgepresst, während die Altparteien nicht dazu bereit sind, Einsparungen vorzunehmen! Posten und gut bezahlte Stellen werden noch immer nach dem richtigen Parteibuch vergeben, fachliche Eignung und Qualifikation spielen nur eine untergeordnete Rolle. Während nach Belieben neue Dezernate und Stellen aus dem Boden gestampft werden, ist die Stadt unter OB Richrath nicht mal dazu in der Lage das Bürgerbüro vernünftig zu führen, so das Leverkusener Bürger oft monatelang auf einen Termin warten müssen!
Sie sehen liebe Leverkusener, auf kommunaler Ebene besteht dringender Handlungsbedarf! Die obengenannten Ausführungen könnte man noch um viele Punkte erweitern. Wir wissen das unsere Stadt mehr kann und das Veränderungen möglich sind! Bei unseren zurückliegenden Verteilaktionen, konnten wir bereits viele neue Probleme aufgreifen, die nun in den Stadtrat und die jeweiligen Ausschüsse eingebracht werden. Ende März findet zudem unser nächster Bürgerstammtisch statt, wo wir unter anderem über unsere Arbeit im Stadtrat berichten werden. Weitere Informationen hierzu folgen. Bei Fragen oder Anregungen können Sie uns natürlich auch gerne persönlich kontaktieren, entweder über Facebook oder per Mail unter: aufbruchleverkusen@gmail.com
Herzlichst ihr Markus Beisicht (Ratsherr des Aufbruch Leverkusen) & Andy Schmitt (Vereinsvorsitzender und Mitglied im Schullausschuss)
So finden Sie den Aufbruch Leverkusen in den sozialen Netzwerken. Wir würden uns darüber freuen wenn Sie auch unsere anderen Seiten und Kanäle abonnieren könnten.
Aktionstag in Manfort! Aktivisten des Aufbruch Leverkusen waren heute schwerpunktmäßig im Leverkusener Stadtteil Manfort unterwegs und verteilten unsere neue Info Zeitung ! Es gab viele positive Rückmeldungen und interessante Bürgergespräche! Der Verdruss der Bürger über die Zumutungen durch die etablierte Politik wächst kontinuierlich!! Die Altparteien gehen, der Aufbruch Leverkusen kommt!
Nicht die aktuellen Entwicklungen sind hauptsächlich für die horrenden Spritpreise verantwortlich sondern die hemmungslose Steuerabzocke der Altparteien.
Eine spürbare Steuerentlastung und eine Spritpreisbremse sind längst überfällig. Derartige Erleichterungen wurden aber bereits von Finanzminister Lindner ausgeschlossen. Leidtragende sind wie immer die braven Steuerzahler in unserem Land.
Die Leverkusener Altparteien haben ein neues Zaubermittel zum Abzocken unserer Bürger gefunden: der kommunale Klimaschutz. Oberbürgermeister Uwe Richrath und die verbrauchten Altparteien wollen in ihrem gutmenschlichen Größenwahn mit einer lokalen Leverkusener Klimapolitik das Weltklima retten.
Den Irrsinn bezahlen darf der Leverkusener Steuerzahler. Die Bürger sollen mit dieser Masche nochmal so richtig zur Kasse gebeten werden. Der Aufbruch Leverkusen fordert daher den Stopp der angeblichen Klimaschutzmaßnahmen, die in kommunaler Entscheidungshoheit liegen.
Nur zwei Beispiele: Die imaginären und angeblich so schlimmen ,,Hitzeinseln“ und die das Bauen exorbitant verteuernden Zwangsdachbegrünungen.
OB Richrath sollte statt das Weltklima auf Kosten der Leverkusener zu retten, lieber endlich dafür sorgen, dass die Leverkusener wieder zeitnah Termine im Bürgerbüro erhalten und dass seine Stadtverwaltung bürgerfreundlicher wird!!!
Österreich stoppt Impfpflicht, die einzig richtige Entscheidung!
Unser Nachbarland Österreich schafft die erst kürzlich eingeführte Impfpflicht wieder ab, die Entscheidung gilt vorerst für drei Monate. Begründet wird dies mit den milden Verläufen der Omikron-Variante. Aber auch der kontinuierliche Straßenprotest dürfte diese Entscheidung herbeigeführt haben!
In Deutschland hält man nach wie vor an der grundrechtswidrigen Impfpflicht fest. Diese soll bereits in den nächsten Tagen im Bundestag verabschiedet werden. Die Impfpflicht im Pflege- und Gesundheitswesen tritt bereits in der nächsten Woche in Kraft und stellt unser Gesundheitssystem vor große Herausforderungen.
Der Aufbruch Leverkusen sagt konsequent Nein zur Einführung der geplanten Impfpflicht. Jeder Politiker der dieses Vorhaben weiter unterstützt, handelt grob grundrechtswidrig. Diesen Sachverhalt sollten sich auch unsere Leverkusener Impfultras vor Augen führen.
Folgenden Antrag bringt der Aufbruch Leverkusen in die nächste Ratssitzung ein.
Resolution: Wehret den Anfängen – Progromstimmung gegen russische Mitbürger stoppen!
Sehr geehrter Oberbürgermeister Richrath,
bitte setzten Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien.
Der Stadtrat wendet sich in einer gemeinsamen Resolution gegen die Progromstimmung, die aktuell gegen russische Mitbürger betrieben wird. Wir sagen partei- und organisationsübergreifend Nein zu einseitiger Russlandhetze, Ausgrenzung, Berufsverboten, Diskriminierung und Verkaufsverboten. Gegen die weitere Spaltung unserer Gesellschaft.
Begründung:
Aktuell gewinnt man den Eindruck das russische Mitbürger die neuen Ungeimpften sind. Eine mediale Berichterstattung, die an die dunkelsten Kapitel der Geschichte erinnert. Eine Berichterstattung, die dazu beigetragen hat, dass russische Mitbürger mehr und mehr aus dem gesellschaftlichen Leben ausgegrenzt werden. Russische Produkte werden aus den Supermärkten entfernt. Russische Ladengeschäfte werden Opfer von Sachbeschädigungen. Selbst zu Berufsverboten kommt es mittlerweile wieder. Selbst Angriffe auf russische LKW-Fahrer sind keine Seltenheit mehr!
Diese fatale Entwicklung vergiftet unser gesellschaftliches Klima, ein Klima was bereits durch die Corona-Fehlpolitik schwer beschädigt wurde!
Die in Leverkusen und Deutschland lebenden russischen Landsleute, tragen keine Schuld an den aktuellen Entwicklungen im Russland/Ukraine-Konflikt. Eine Sippenhaft ist konsequent abzulehnen. Würde man derart konsequent bei Menschenrechtsverletzungen und militärischen Interventionen anderer Staaten handeln, dann dürfen in Deutschland bereits seit Jahrzehnten zum Beispiel keine amerikanischen Produkte mehr verkauft werden!
Hinzu kritisiert der Aufbruch Leverkusen die vorherrschende Doppelmoral. Politiker die bis vor kurzen noch Ungeimpften Menschen Intensivbetten verweigern wollten und diese durch eine Politik der Impf-Apartheid aus dem gesellschaftlichen Leben ausgrenzen, fabulieren nun von Frieden, Freiheit und Solidarität. Forderungen nach Frieden, Freiheit und Solidarität wurden bis vor kurzen noch als extremistisch gebrandmarkt, da sie nicht in das gewünschte politische Kalkül passten.
Wir als Kommunalpolitiker haben am heutigen Tag die Möglichkeit, ein Zeichen des Friedens und des Zusammenhaltes über die Grenzen unserer Stadt hinweg zu senden.
Mit freundlichen Grüßen:
Markus Beisicht
Ratsherr Aufbruch Leverkusen
PS: Über das Abstimmungsergebnis werden wir selbstverständlich berichten.
Neben steigenden Energiekosten ist auch an den Zapfsäulen kein Ende der Preissteigerung in Sicht. Der Bürger zahlt die Zeche, für eine völlig utopische Energiewende. Insbesondere Bürger die täglich auf ihr Auto angewiesen sind, leiden unter der aktuellen Preisentwicklung.
Die etablierten Parteien ignorieren diese Tatsache vollumfänglich, so konnte Kanzler Scholz auf eine Interviewfrage, noch nicht einmal die aktuellen Spritpreise nennen. Auch an diesem Aspekt merkt man deutlich, wie sehr die Altparteien am Volk vorbeiregieren.
In Leverkusen leiden die Menschen besonders unter der aktuellen Kostenexplosion, da ihnen auch bei kommunalen Abgaben immer tiefer in die Tasche gegriffen wird.
Andere Länder machen es vor, dass eine Steuerentlastung beim Benzinpreis durchaus möglich ist. Der Aufbruch Leverkusen fordert eine spürbare Senkung des Spritpreises und eine Beendigung der Tankabzocke! Freie Fahrt für freie Bürger statt rot-grün-gelber Utopieprojekte!
Aufbruch Leverkusen 