Aufbruch Leverkusen

Stillstand stoppen-Volle Kraft für Leverkusen!

Seit über 1 1/2 Jahren dreht sich auch in der Leverkusener Kommunalpolitik fast alles um das Thema Corona. Andere wichtige Themen kamen komplett zum erliegen. Corona musste als Ausrede für fast alles herhalten. Man versuchte sogar mit zweifelhaften Mitteln die kommunale Demokratie gänzlich auszuhebeln, ein Vorhaben was kläglich scheiterte, auch am Widerstand des Aufbruch Leverkusen!

Mit der Entspannung der Corona-Lage, gilt es nun den Blick auf Aufgaben zu richten, die für unsere Stadt ungemein wichtig sind. Mit dem jahrelangen Stillstand und dem verwalten von Problemen muss Schluss sein! Folgende Punkte müssen endlich konsequent angepackt werden:

1. Clan-Kriminalität effektiv bekämpfen! Hier muss auch das Jobcenter in die Pflicht genommen werden. Jahrelange Zahlungen an Personen die kein Anrecht auf Sozialleistungen haben, sind nicht ansatzweise akzeptabel. Hier wurden leichtfertig Millionenbeträge verpulvert. Dieses agieren muss auch für das Jobcenter Konsequenzen haben!
2. Vandalismus und Kriminalität bekämpfen, insbesondere in Leverkusens Problemgebieten. Die Corona-Krise hat deutlich gemacht, dass die Ordnungsbehörden durchaus durchgreifen können. Dieses agieren erwarten wir aber nicht nur, wenn es darum geht harmlose Bürger wegen der Einhaltung der Maskenpflicht zu drangsalieren, sondern bei der Bekämpfung von wirklichen Ordnungswidrigkeiten und Kriminalität!
3. Einführung einer Müllpolizei nach Hamburger Vorbild (Waste Watcher), um illegale Müllablagerungen wirksam zu bekämpfen. Ein Problem was auch in Leverkusen immer mehr zunimmt und letztendlich Steuergelder verschlingt.
4. Endlich unsere Bürger bei Steuern und Abgaben entlasten. Gerade in der aktuellen Situation ist dieser Schritt wichtiger denn je.
5. Bezahlbaren Wohnraum vorantreiben. Hierfür muss das Leverkusener Modell unverzüglich beendet werden! Auch Asyl-Luxusunterkünfte wie in der Leverkusener Sandstraße müssen in Zukunft verhindert werden. Die Baukosten in Höhe von etwa 23 Millionen Euro, wären im Wohnungsbau besser angebracht gewesen.

Dies sind nur 5 Beispiele von vielen, die es in Zukunft anzupacken gilt! Wir werden im Stadtrat, aber auch durch außerparlamentarische Initiativen, diese Probleme immer wieder ansprechen und den Altparteien Druck machen.

Herzlichst ihr Markus Beisicht

-Ratsherr des Aufbruch Leverkusen-

Mogelpackung FDP

Die lokale FDP versucht die Leverkusener dreist für dumm zu verkaufen. Anlässlich der letzten Ratssitzung bejubelte die FDP-Fraktion noch einen Antrag der CDU für eine flächendeckende Einführung der unseligen 2G-Regelung und verteidigte die Etablierung einer Impf-Apartheid in Leverkusen! Die FDP-Fraktionsvorsitzende fabulierte sogar davon, dass jede gesetzte Spritze eine gute Spritze sei.

Zugleich wetterte die FDP-Fraktionsvorsitzende gegen einen Aufbruch Leverkusen Antrag auf Aufhebung aller Corona-Zwangsmaßnahmen in Leverkusen! Wenige Tage später lässt die verlogene FDP via Facebook verkünden, sie kämpfe entschieden gegen die Einführung der 2G-Regel in Leverkusen! Die Bürger sollen offenbar zu Beginn des NRW-Landtagswahlkampfes massiv getäuscht werden.

Die lokale FDP hat in der Vergangenheit alle unverhältnismäßigen Corona-Zwangsmaßnahmen immer mitgetragen und versucht sich nun als Freiheitspartei zu profilieren! Verlogener geht es kaum noch!

Der offensive Widerstand gegen die rechtswidrigen Corona-Zwangsmaßnahmen wird im Leverkusener Stadtrat nur durch den Aufbruch Leverkusen vertreten!

Die FDP geht , der Aufbruch Leverkusen kommt!

Ratsbeschluss zur 2G-Regelung verpufft, Gastronomen zeigen OB Richrath und den Rathausparteien die rote Karte!

Seit letzten Freitag ist eine neue Allgemeinverfügung in Kraft, mit der ungeimpfte Leverkusener aus dem gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen werden sollen.

Ein Großteil der Leverkusener Gastronomen erteilt diesem Vorhaben allerdings die rote Karte und setzt die 2G-Regelung nicht um. Auch wir sprachen in den vergangenen Tagen mit mehreren Gastronomen, die es ablehnen, völlig gesunde Menschen, (darunter langjährige Gäste) auszugrenzen. Viele Gastronomen wollen die Regelung auch dann nicht umsetzen, wenn sie „rechtlich“ verbindlich werden sollte!

Der Aufbruch Leverkusen begrüßt diese Entscheidung ausdrücklich und steht in voller Solidarität mit allen Gastronomen die dieser Politik die rote Karte zeigen!

https://www.ksta.de/region/leverkusen/stadt-leverkusen/ratsbeschluss-verpufft-2g-aufruf-der-stadt-wird-von-leverkusener-gastronomen-ignoriert-39071152

Unsere Kommunalpolitik in Leverkusen muss endlich tierfreundlicher werden!

Unsere Forderungen:

▶️ Umzäunte Freilaufflächen für Hunde schaffen!

▶️ Hundesteuer senken!

▶️ Kottütenspender und dazugehörige Mülleimer aufstellen.

▶️ Unsere Leverkusener Tierschutzvereine und unser Tierheim in Opladen müssen intensiver mit kommunalen Mitteln gefördert werden!

▶️ Es gilt wichtige Anlaufstellen für das Wohlergehen von Haus-und Wildtieren ausreichend zu fördern.

▶️ Wir sagen ganz entschieden Nein zu einem tierquälerischen Schlachten und Qualtransporten.

▶️ Wir lehnen insbesondere das betäubungslose Schlachten , das Schächten, ab. Dieses rituelle Schlachten, bei denen die Tiere komplett ausbluten sollen, muss auch in Leverkusen weiterhin untersagt bleiben! Auch Ausnahmegenehmigungen sind nicht zu erteilen!

▶️ Hühnereier ohne Kükentötungen in Leverkusens Kantinen.

▶️ Wir fordern die flächendeckende Einführung von Schulgarten- und Heimatkundeunterricht. Um Kindern einen verantwortungsvollen Umgang mit der Natur und ihren Ressourcen beizubringen.

▶️ Eine zweifelhafte Ideologisierung unserer Kinder durch Klimasekten wie FFF lehnen wir hingegen ab.

Einige dieser Punkte wurden bereits als Anträge in den Stadtrat eingebracht und von den Rathausparteien abgelehnt.

Staatsrechtler gibt Aufbruch Leverkusen recht. Die aktuellen 2G und 3G-Regelungen sind verfassungswidrig.

In Leverkusen geht man trotzdem einen anderen Weg und schließt Gesunde & Ungeimpfte Menschen aus dem gesellschaftlichen Leben aus. Erst vor wenigen Tagen trat eine neue Allgemeinverfügung in Kraft, mit dem Ziel in ganz Leverkusen die 2G-Regelung einzuführen. Akutell handelt es sich zwar nur um eine Empfehlung, aber weitere Schritte sollen trotz rechtlicher Bedenken der Stadtverwaltung folgen.

Mit der aktuellen Regelung, dass die Kosten für Corona-Tests nicht mehr übernommen werden, möchte man den Impfdruck, also den Impfzwang durch die Hintertür weiter erhöhen. Alleine die Aussage, das Unvernünftige (gemeint sind Ungeimpfte) den Steuerzahler nicht länger belasten sollen, ist ein Treppenwitz schlechthin. Auch Ungeimpfte zahlen schließlich Steuern und haben die Corona-Fehlpolitik der letzten Monate mitfinanziert.

Wie bereits im Stadtrat fordert der Aufbruch Leverkusen einen Freedom Day und die Aufhebung der aktuellen Corona-Maßnahmen!

https://de.rt.com/inland/125536-gutachten-2g-und-3g-regeln/

In verschiedenen Interviews erleben wir eine von Glückseeligkeit erfüllte Henriette Reker. Nein, in unserer Nachbarstadt Köln wurden nicht alle Corona-Maßnahmen aufgehoben und die Stigmatisierung von Ungeimpften beendet, es wird mal wieder einer Ideologie der rote Teppich ausgerollt, die mit unseren Grundrechten auf Kriegsfuß steht!

Religionsfreiheit darf nicht in grenzenlose Toleranz ausarten! Wohin diese grenzenlose Toleranz führt, konnte man auch in NRW in den letzten Monaten deutlich sehen. Erst vor wenigen Tagen gab es eine weitere Großrazzia gegen radikale Islamisten in NRW, mit mehreren Festnahmen.

Auch vor Leverkusen machte diese fatale Entwicklung nicht halt. Erst in diesem Jahr wurde eine IS-Unterstützerin aus Leverkusen zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt. Radikalisiert hatte sie sich die IS-Terroristin in örtlichen Moscheen und über soziale Netzwerke!

Reker, Richrath, Lux und Co können vor dieser Entwicklung natürlich weiter die Augen verschließen, der Aufbruch Leverkusen wird dieses Thema aber auch in Zukunft ansprechen. Wohin eine aus dem Ruder gelaufene Toleranz führt, dafür reicht ein Blick nach Frankreich!

Deshalb: Religionsfreiheit darf nicht in grenzenlose Toleranz ausarten!

Anfrage: Corona-Bußgelder in Leverkusen

Während die Stadt Leverkusen in einer neuen Allgemeinverfügung zu einer stadtweiten 2G-Regelung aufruft, brachte eine Anfrage des Aufbruch Leverkusen folgendes zu Tage. Die Stadt Leverkusen verhängte bis Mitte September 422.825 Euro an sogenannten Corona-Bußgeldern.

Bis zum 31.08.2021 wurden über 4600 sogenannte Verstöße festgestellt und 1329 Bußgeldverfahren eingeleitet.

Der Aufbruch Leverkusen kritisiert das agieren der zuständigen Behörden und lehnt eine Drangsalierung und Schickanierung unserer Bürger im Zuge fragwürdiger Corona-Maßnahmen ab!
Die selben Behörden die über Jahre hinweg zum Beispiel beim Umgang mit einem stadtbekannten Familien-Clan versagt haben, liefen während der Corona-Krise zu Höchstform auf und zockten die Leverkusener Bürger geradezu hemmungslos ab!

Während Eis essen in der Leverkusener Fußgängerzone mit Bußgeldern belegt wurde und man selbst Senioren abkassierte, die kurz ihre Maske zum Durchatmen entfernten, sind über 200 Bundestagsabgeordnete der SPD, die dichtgedrängt und ohne Maske für ein Gruppenfoto nebeneinander stehen, anscheinend kein Verstoß gegen die geltenden Corona-Maßnahmen.

Liebe Leverkusener,

eine andere Kommunalpolitik ist nicht nur möglich sie ist auch zwingend notwendig. Nachfolgend lesen Sie einige Forderungen & Ziele des Aufbruch Leverkusen, die auch schon in den Stadtrat eingebracht wurden.

Dafür steht der Aufbruch Leverkusen:

▶️ Für mehr Demokratie, Transparenz und Bürgerbeteiligung auf allen Ebenen.

▶️ Für eine konsequente Bekämpfung von Korruption, Filz und Vetternwirtschaft in der Kommunalpolitik und der Stadtverwaltung.

▶️ Für die Verbesserung der öffentlichen Sicherheit durch verstärkte Polizeipräsenz in Brennpunkten wie Rheindorf-Nord, im Innenstadtbereich von Opladen, den Fußgängerzonen sowie an zentralen Plätzen. Für eine Bekämpfung der wirklichen Kriminalität.

▶️ Null-Toleranz gegenüber den kriminellen Machenschaften einer stadtbekannten Großfamilie und bei Clan-Kriminalität.

▶️ Echter Natur- und Umweltschutz statt Klima-Abzocke!

▶️ Für ein hartes Durchgreifen bei Sachbeschädigung und Vandalismus.

▶️ Für eine sinnvolle Gewalt-Prävention, um Straftaten im Vorfeld zu verhindern.

▶️ Für eine massive Entlastung unserer Bürger bei den kommunalen Abgaben, Gebühren und Steuern.

▶️ Für unser Grundgesetz und gegen jede Form von gewaltbereiten Extremismus. Für eine konsequente Verteidigung unserer Grundrechte!

▶️ Überzogene Corona-Maßnahmen unverzüglich beenden-Grundrechte vollumfänglich wieder herstellen.

▶️ Für eine Müll-Polizei nach Hamburger Vorbild (Waste Watcher).

▶️ Schwimmunterricht bereits im Kindergarten.

▶️ Integration & Assimilation statt Parallelgesellschaften.

▶️ Längst fällige Abschiebungen endlich durchführen, für eine geregelte Asylpolitik.