Mindestens 40% der Kinder und Jugendlichen in Leverkusen haben einen Migrationshintergrund. Dies stellt Kitas und Schulen vor enorme Herausforderungen.
Der Aufbruch Leverkusen setzt sich daher für die Einführung von Höchstquoten je Klasse und Gruppe in Kitas und Schulen ein! Viele Migranten sind integriert und fester Bestandteil unserer Stadtgesellschaft.Problematisch ist hingegen die Integration der Menschen mit diametral anderen Wertvorstellungen und Lebensgewohnheiten sowie mit geringer sprachlicher und beruflicher Qualifikation.
Auch die jüngste BKA-Studie ist besorgniserregend. Demnach gibt es in Deutschland täglich zwei Gruppenvergewaltigungen an Frauen und Mädchen. Die Dunkelziffer dürfte noch weitaus höher sein, da gerade Sexualdelikte oftmals nicht zur Anzeige gebracht! Jeder zweite Tatverdächtige soll nicht im Besitz der deutschen Staatsbürgerschaft sein. Oftmals werden derartige Täter mit Samthandschuhen angefasst, der Aufbruch Leverkusen hatte erst vor wenigen Tagen über einen derartigen Fall berichtet.
Zudem ist Integration keine Einbahnstraße. Der Wille zur Integration, die Aktzeptanz unserer Rechtsordnung und das Erlernen der deutschen Sprache sind unerlässlich. Wer die Gleichstellung von Mann und Frau missachtet und unsere freiheitlich -demokratischen Werte ablehnt, der hat sein Aufenthaltsrecht verwirkt. Unsere Grundrechte sind nicht verhandelbar!
Nicht anerkannte Asylbewerber und Menschen ohne Bleibeperspektive sowie Straftäter sind konsequent in ihre Heimatländer zurückzuführen. Integrationsverweigerern ist die öffentliche Förderung zu entziehen!
Immer mehr integrierte und assimilierte Menschen mit Migrationshintergrund in Leverkusen schließen sich ebenfalls diesen Forderungen an, nicht für umsonst erreichte die Migrantenliste des Aufbruch Leverkusen bei der zurückliegenden Wahl zum Integrationsbeirat auf Anhieb 5,6% und dies trotz der Schweigespirale der regionalen Pinocchio-Presse!
In der Sondermüll-Verbrennungsanlage des Chempark-Betreibers Currenta ist es bekanntlich am Dienstag-Morgen zu schlimmen Detonation gekommen mit katastrophalen Folgen. Es gilt wohl 7 Tote und viele teilweise Schwerverletzte zu beklagen. Die Bürger unserer Stadt befinden sich in tiefer Trauer!
Ein Trauerspiel ist aber auch das Verhalten der Behörden und des Chempark-Betreibers! Bis zur Stunde gibt es keine verlässlichen Angaben über die tatsächlichen Gefahren der mit Giftstoffen versetzten freigesetzten Rauchwolke! Auch die Unfallursache bleibt nebulös. Es fehlt jede Transparenz!
Die Stadt Leverkusen und Currenta richteten jeweils am Dienstag ein Krisentelefon ein, welches dann aber am Abend noch nicht einmal besetzt war. Nach der schlimmen Katastrophe brauchen wir eine größtmögliche Transparenz. Es geht um unser aller Gesundheit! Bestehen weitere Gesundheitsrisiken? Wie können wir uns schützen? Das große Schweigen der Verantwortlichen muss beendet werden!
Der Aufbruch Leverkusen fordert eine schonungslose Aufklärung und maximale Transparenz!
In Gedanken sind wir bei den Opfern der heutigen Katastrophe im Leverkusener Chempark.
Bisher 2 Tote und mehrere Verletzte lautet die Schreckensbilanz des heutigen Tages. Den Angehörigen möchten wir unser tiefstes Mitgefühl ausdrücken. Den Verletzten wünschen wir eine schnelle Genesung.
Ein Dankeschön richten wir an alle Rettungskräfte die im Einsatz waren. Innerhalb weniger Tage, war es für diese Kräfte der zweite Einsatz, bei den sie ihr Leben riskierten, um andere Menschenleben zu retten.
Die Sparkasse Leverkusen mit ihrem Verwaltungsratsvorsitzenden Uwe Richrath (SPD) spielt gerne den sozialen Wohltäter und den großzügigen Sponsor für allerlei Akitivitäten. In der Hochwasserkrise zeigt die Sparkasse Leverkusen wenig Solidarität mit den Geschädigten! So erhebt sie z.B.für einen Hochwasser-Soforthilfe-Kredit einen üppigen Zinssatz! Die Nachbarsparkasse Köln-Bonn hingegen vergibt solche Kredite zinslos und verzichtet darauf sich an den Hochwassergeschädigten zu bereichern!
Wir meinen , dass die Sparkasse Leverkusen dem Kölner Beispiel folgen soll und in der gegenwärtigen Krise auf eine Verzinsung verzichten soll! Wieder einmal muss man sich für die gesamte politische Klasse in Leverkusen schämen!!!
Obwohl zahlreiche Impfexperten und Fachärzte davon abraten Kinder und Jugendliche zu impfen; bevor bessere Studien vorliegen, möchte NRW jetzt einen Sonderweg gehen. Bisher waren Impfungen in diesem Bereich nur möglich, wenn Vorerkrankungen vorliegen oder enge Angehörige zu einer Hochrisikogruppe zählen. Nun soll diese Regelung aufgeweicht werden, vorerst für Kinder ab 12 Jahren. Verfolgt man die Forderungen die uns aus anderen Bundesländern erreichen, können wir diese Entwicklung lediglich als Anfang betrachten.
So fordert der bayrische Ministerpräsident Markus Söder bereits seit längerer Zeit eine gezielte Impfung von Schülern und Kindern. Er forderte sogar die STIKO (Ständige Impfkommission) dazu auf ihre Impfempfehlung für Kinder und Jugendliche zu ändern, die bisher keine Empfehlung ausgesprochen hat.
Der Aufbruch Leverkusen spricht sich vehement gegen diese Forderung und die Pläne der NRW-Landesregierung aus. Die Corona-Sterblichkeit bei Kindern liegt bei fast Null. Auch Panikmeldungen wie sie unter anderem Karl Lauterbach verbreitete, dass auch zahlreiche Kinder hospitalisiert werden müssen, erwiesen sich als Falschmeldungen.
Wir sagen: Hände weg von unseren Kindern, keine Impf-Experimente an Kindern und Jugendlichen!
Ab dem 24. Juli gelten Teile der Corona-Zwangsmaßnahmen wieder in Leverkusen! Es dürfen sich dann nur noch Angehörige aus fünf Haushalten ohne Kontaktbeschränkungen treffen. Die Maskenpflicht gilt wieder in allen Innenräumen! Und selbst im Freien gilt eine Maskenpflicht in Anstellbereichen sowie vor Verkaufsständen!
Weitere unverhältnismäßige Einschränkungen behält sich der der überforderte Oberbürgermeister ausdrücklich vor! Dabei gibt es weder in Leverkusen Krankenhäusern irgendwelche Probleme aufgrund der Zahl von Corona-Patienten noch gibt eine nennenswert höhere Zahl von Ansteckungen in der Stadt!
Die neuen Coronazwangsmaßnahmen gefährden auch die zügige Hilfe für die vielen Hochwassergeschädigten in Leverkusen! Uwe Richrath (SPD) erweist sich mal wieder als beratungsresistent und unbelehrbar! Er erweist sich einmal als Totengräber der Freiheit in unserer Stadt!
Der Aufbruch Leverkusen fordert die unverzügliche Rücknahme der verhängten Corona-Zwangsmaßnahmen und behält sich ausdrücklich eine verwaltungsgerichtliche Überprüfung der Maßnahmen vor! Wir setzen entschieden auf das britische Modell und die Aufhebung aller Corona-Zwangsmaßnahmen in Leverkusen!
Jetzt gilt es unsere Freiheit gegenüber Richrath und den Altparteien zu verteidigen!
Der als Gesundheitsexperte getarnte Hysteriker befindet sich erneut im Panikmodus!
Fast schon war es ruhig um den selbsternannten Gesundheitsexperten der einstigen Arbeiterpartei SPD Karl Lauterbach geworden. Nach der Flutkatastrophe meldet sich Lauterbach nun als Klimaexperte zu Wort. Wie andere Vertreter der Altparteien macht er den sogenannten Klimawandel für die aktuelle Katastrophe verantwortlich. Erst kürzlich sprach Lauterbach sogar von einem notwendigen Klima-Lockdown. Der SPD-Bundestagsabgeordnete macht also das, was er wohl am besten kann. Panik schüren und die Menschen im Land mit neuen Maßnahmen gängeln. Auf zusätzliche finanzielle Belastungen und Verbote, können sich die Menschen in diesem Land schon jetzt einstellen, wenn Lauterbach tatsächlich der zukünftigen Bundesregierung angehören sollte. Dass das wichtige Thema „Umwelt- und Naturschutz“ lediglich als Vorwand für derartige Maßnahmen herhalten muss, sollte jedem klar denkenden Menschen bewusst sein.
Effektiver Natur- und Umweltschutz, aber auch Katastrophenschutz sind auch ohne das finanzielle auspressen unserer Steuerzahler möglich und auch neue Verbote sind hierzu nicht notwendig. Würden Politiker wie Lauterbach dafür sorgen das in Deutschland erwirtschaftete Steuergelder auch in Deutschland verwendet werden, wären wir in dieser Hinsicht schon mehrere Schritte weiter.
Setzen wir als Kommunalpolitiker ein Zeichen der Solidarität. Sitzungsgelder komplett für Hochwassergeschädigte spenden!
Folgenden Antrag bringen wir in den Stadtrat ein.
Sitzungsgelder 2021 spenden für Leverkusener Hochwassergeschädigte.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath,
bitte setzen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien:
Der Rat der Stadt Leverkusen beschließt:
Die Verwaltung zu beauftragen eine Befragung aller Fraktionen, Gruppen und Einzelvertreter im Rat durchzuführen. Die Befragung soll erörtern, inwieweit bei Ratsmitgliedern und sachkundigen Bürgern grundsätzliche die individuelle Bereitschaft besteht, sämtliche Sitzungsgelder für Rats-, Ausschuss- und/oder Fraktionssitzungen im Jahr 2021 (rückwirkend ab 01.01.2021) für von die von Hochwasser betroffenen Leverkusener Bürger zu spenden.
1.2 Da sich dieser Prüfungsvorgang ziemlich zeitaufwendig gestaltet, sollte auf Grund der aktuellen Situation auch eine Entscheidung auf dem sogenannten kurzen Dienstweg möglich sein.
Wir bitten darum Richtlinien zu formulieren, in welchem Umfang und an welche betroffenen Bürger die Spendengelder zu entrichten sind.
Begründung: Bundeskanzlerin Angela Merkel richtete erst kürzlich einen Appell an alle Bundesbürger, Flutgeschädigte mit Geldspenden zu unterstützen. Auch verschiedene Landespolitiker schlossen sich dieser Bitte an. Die Leverkusener Kommunalpolitiker könnten mit einer derartigen Spende, nicht nur ein symbolisches Zeichen setzen, was über die Grenzen von Leverkusen hinweg für eine Signalwirkung sorgen könnte. Mit den gespendeten Geldern, könnte zudem da Hilfe geleistet werden, wo diese aktuell dringend benötigt wird.
Interview mit Ratsherr Markus Beisicht zur Flutkatastrophe in NRW
Herr Beisicht, wie gestaltet sich die Situation in Leverkusen?
Beisicht: Im Gegensatz zur durch die Altparteien und Medien aufgeputschten Corona-Krise erleben wir aktuell eine wirkliche Katastrophe. In vielen Straßen erkenne ich meine Heimatstadt nicht wieder. Da wo noch vor ein paar Tagen die Menschen die lang ersehnten Lockerungen bei einem Eis oder einem Bier genossen, herrscht nun Chaos und Verwüstung. Viele Menschen die schon in der Corona-Krise um ihre Existenz bangen mussten, stehen nun vor einem endgültigen finanziellen Scherbenhaufen. Viel schlimmer ist allerdings, das dutzende Menschen in NRW ihr Leben verloren haben. Ihren Angehörigen gilt mein tiefstes Mitgefühl.
Mittlerweile werden Vorwürfe laut das die Bevölkerung zu spät vor dem Hochwasser gewarnt worden sei, was sagen Sie zu diesen Vorwürfen?
Beisicht: Wie schon bei anderen Vorfällen, musste man erst die Auslandspresse zur Hand nehmen um über gewisse Vorgänge informiert zu werden. Erst danach berichteten die Mainstream-Medien über diese Vorwürfe. Alleine dieser Sachverhalt ist ein untragbarer Zustand. Meteorologen haben rechtzeitig vor einer drohenden Hochwasserlage gewarnt. Weder die Politik noch die Medien haben angemessen reagiert und gehandelt. Während beim Thema Corona täglich neue Panikmeldungen verbreitet worden, passierte hier kaum etwas. Etliche Menschenleben hätten gerettet werden können. Hier fordere ich eine schonungslose Aufklärung, aber zuerst muss den Menschen in den betroffenen Regionen geholfen werden, dies hat oberste Priorität!
Kaum erreichten uns die ersten Meldungen über die Hochwasserkatastrophe, stellten sich verschiedene Politiker vor die Kameras und fabulierten die aktuelle Katastrophe wäre ebenfalls eine Folge des Klimawandels. Wie bewerten Sie solche Aussagen?
Auch solche Aussagen machen deutlich das derartige Politiker jeglichen Bezug zum Volk verloren haben! Die Menschen brauchen und erwarten Hilfe und bekommen eine von Klimahysterie geprägte Gardinenpredigt. Überschwemmungen und Naturkatastrophen hat es schon immer gegeben, sie sind sicherlich keine Folge eines angeblich von Menschen gemachten Klimawandels! Trotzdem ist natürlich ein Umdenken in der Umwelt- und Naturschutzpolitik notwendig, um derartige Katastrophen in Zukunft zu vermeiden oder zumindest abzumildern. Aber ein Umdenken was von Vernunft und Sachlichkeit geprägt ist und nicht von Klimahysterie sowie blinden Aktionismus!
Welche Maßnahmen wären denn Ihrer Meinung nach notwendig um zukünftig derartige Katastrophen zu vermeiden?
Beisicht: Ganz vermeiden lassen sich solche Katastrophen natürlich nicht. Trotzdem besteht Handlungsbedarf. Bodenversieglungen sind zu vermeiden, gerade in Hochwassergebieten. Hinzu sind da wo es möglich ist, natürliche Überflutungsflächen zu schaffen. Oftmals wird aus reiner Profitgier Hochwasserrisikogebiet als Bauland freigegeben, solche Maßnahmen sind zu unterbinden!
Ich muss aber auch ein Thema ansprechen, was einigen Politikern wieder die Zornesröte ins Gesicht treiben wird. Deutschland ist eines der dicht besiedelten Länder Europas. Es wird immer schwieriger geeignetes Bauland zu finden, was auch dazu führt das in Problemgebieten gebaut wird. Trotzdem sind die Vertreter der Altparteien noch immer der Meinung, Deutschland könnte die halbe Welt aufnehmen. Eine derartige Politik der offenen Grenzen wird die aktuelle Situation noch verschärfen. Dies ist eine unbequeme Wahrheit, vor der insbesondere rot-grüne Realitätsverweigerer die Augen verschließen; auf Grund einer falschen politischen Korrektheit!
Weitere Maßnahmen im Bereich Katastrophenschutz und Vorsorge wären die bessere finanzielle Unterstützung von Freiwilligen Feuerwehren, die oftmals um jeden Cent kämpfen müssen. Gerade diese oftmals ehrenamtlichen Helfer sind ein wichtiger Stützpfeiler unserer Gesellschaft und leisten nicht nur in der aktuellen Situation eine großartige Arbeit. Gerade dieser Bereich wurde kaputtgespart, so das in vielen Vereinen schon keine Nachwuchsarbeit mehr stattfinden kann. Eine Nachwuchsarbeit die exorbitant wichtig ist, da hier zukünftige Lebensretter ihre Grundlagen erlernen!
Auch in das THW und in Frühwarnsysteme muss natürlich investiert werden. Wir sind glaube ich das einzige Land der Welt, was in derartige Schutzmaßnahmen im Ausland investiert und selbst für klimatisierte Hundezwinger in Afghanistan sorgt, aber die eigene Infrastruktur vernachlässigt! Wer sich Politiker wie Laschet und Co. anschaut und diese auch noch wählt, braucht sich über ein solches agieren nicht zu wundern!
Wie bringt sich der Aufbruch Leverkusen in die aktuelle Krisenbewältigung ein?
Beisicht: Natürlich sind auch Mitglieder und Unterstützer des Aufbruch Leverkusen bei den aktuellen Aufräumarbeiten im Einsatz. Was benötigt wird ist Hilfe vor Ort. Was nicht benötigt wird, sind Politiker die die aktuelle Katastrophe für Wahlkampfzwecke missbrauchen! Ein Foto mit einem Sandsack oder einer Schaufel in der Hand, ein paar schnelle Bilder für die Presse, das haben wir in der Vergangenheit schon öfters erleben müssen.
Der Aufbruch Leverkusen wird dieses wichtige Thema natürlich auch im Stadtrat zur Sprache bringen, denn auch in Leverkusen besteht Handlungsbedarf. Um Hochwassergeeschädigte zu unterstützen, werden wir auch einen Antrag in den Stadtrat einbringen auf Sitzungsgelder zu verzichten und diese an Hochwassergeschädigte zu spenden. Hier sollten alle Ratsmitglieder über Parteigrenzen hinweg mit einem guten Beispiel vorangehen!
Herr Beisicht wir bedanken uns für das Interview. Die letzten Zeilen gehören ihnen.
Beisicht:
Ich möchte mich bei allen Helfern bedanken. Egal ob freiwillige Helfer, Kräfte der Feuerwehr oder des THW, alle arbeiten aktuell bis an die Grenzen der körperlichen Belastbarkeit. Eine Gesellschaft die man im Zuge der Corona-Krise noch auseinanderdividieren wollte, steht zusammen und packt an! Dies ist zumindest ein kleiner Lichtblick inmitten einer Katastrophe.
In dieser Situation könnten die Aktivisten von Fridays for Future beweisen das es ihnen um wirkliche Solidarität und um ernst gemeintes Engagement geht. Anstatt anzupacken, möchte man aber lieber Pappschilder in die Luft halten und kündigt weitere Klimastreiks an. Diese Streiks möchte man aus Solidarität mit den Flutopfern durchführen, dies ist Realsatire in Reinkultur.
Hilfe vor Ort oder durch andersweitige Unterstützung wäre deutlich angebrachter. Aber es ist nun mal einfacher, sich in Papas SUV zur Klimademo fahren zu lassen, als zum Beispiel Sandsäcke zu füllen oder Flutschäden zu beseitigen.
Auch an diesem Beispiel wird deutlich, dass die Bewegung kaum etwas mit echter Solidarität, Natur- und Umweltschutz zu tun hat. Es geht lediglich um die Instrumentalisierung unserer Jugend, um die Spaltung der Gesellschaft und um die Auspressung der Menschen durch weitere Steuern und Abgaben. Das so wichtige Thema: Umwelt- und Naturschutz bleibt dabei auf der Strecke! Viele Jugendliche die wirklich etwas verändern wollen, haben dies bereits erkannt und sich von FFF abgewendet.
Aufbruch Leverkusen 