Eilmeldung: Maskenpflicht im Freien in Leverkusen aufgehoben!
Oberbürgermeister Uwe Richrath hat heute endlich die Aufbruch Leverkusen Forderung nach Aufhebung der Maskenpflicht im Freien umgesetzt! Der Aufbruch Leverkusen hatte einen entsprechenden Antrag in den Stadtrat eingebracht. Der Aufbruch Leverkusen wirkt!
Die Maskenpflicht im Freien ist gefallen!!
Dies kann aber lediglich ein Anfang sein, wir fordern die volle Wiederherstellung aller Grundrechte!
Der Aufbruch Leverkusen fordert , dass das unter der Corona-Krise leidende Tierheim in Opladen und auch die Leverkusener Tierschützer endlich angemessen unterstützt werden! Viele Tierheime und Mitgliedsvereine im Deutschen Tierschutzbund bangen aufgrund der Corona-Krise um ihre Existenz. Die Hundesteuer würde sich aktuell zur Deckung eines Förderprogramms für unser Tierheim und für Vereine, die im Tierschutz aktiv sind, eignen!
Für die kommenden Jahre möchten wir die Hundesteuer in Leverkusen-wie im Kommunalwahl bereits angekündigt- komplett abschaffen. Bis dahin schlagen wir aber vor, dass der Erlös aus 2021 zur Abmilderung coronabedingter Notlagen im Leverkusener Tierschutz genutzt wird.
Die Maskenpflicht in den Leverkusener Fußgängerzonen muss endlich aufgehoben werden!
Seit langem ist bekannt, dass eine Corona-Infektion im Freien sehr unwahrscheinlich ist, deshalb ist die Maskenpflicht in unseren Fußgängerzonen-zu welcher Tageszeit auch immer-absurd. Die Maskenpflicht sowie auch andere unnütze Bestimmungen und Verbote müssen angesichts der rasant fallenden Infektionszahlen weg. Es ist nunmehr Zeit für weitreichende Lockerungen!
Insbesondere der völlig unverhältnismäßige Masken-Irrsinn im Freien muss endlich beendet werden!
Machen wir Oberbürgermeister Uwe Richrath und Co. in dieser Frage richtig Dampf!! Schluss mit den teilweise irrsinnigen Coronaregeln !!
Altparteien und Oberbürgermeister Uwe Richrath (SPD) tolerierten jahrelang Sozialhilfebetrug durch den Al-Zein-Clan!
Schlimm, schlimmer, Leverkusen: Leverkusen hat sich zum regelrechten Paradies für Sozialhilfebetrüger entwickelt! Nicht nur die stadtbekannte Leverkusener Großfamilie, sondern auch andere kriminelle Clans tanzen den Leverkusener Behörden auf der Nase herum. Wohnen in Millionen-Villen, besitzen Luxusautos und kassieren jahrelang ungeprüft Hartz-4.
Allein in der Rheindorfer Villa des Al-Zein-Clans fand die Polizei 290 000 € Bargeld. Das Leverkusener Jobcenter musste zugestehen, das sich die vermeintlich mittellose Familie 400 000€ Steuergelder erschlichen hat! Ein völlig mittelloser Sohn der Familie habe die Villa in Rheindorf gekauft und dann an seinen Vater vermietet! Die Miete durfte das Jobcenter, sprich der Steuerzahler begleichen! Wie kann es sein, dass die Verwaltung und die zuständigen Behörden in Leverkusen von diesem Betrug angeblich nichts mitbekamen. Hatte man aus den Erfahrungen in der Causa Goman überhaupt nichts gelernt?
Richrath und Co kapitulierten von den betrügerischen Machenschaften der kriminellen Clans aus Angst vor Rassismus-Vorwürfen! Der Aufbruch Leverkusen hat schon in der Vergangenheit mehrfach gefordert die Auszahlung der städtischen Leistungen an Clan-Mitglieder zu stoppen und die Auszahlungen der Vergangenheit penibel zu überprüfen! Die Altparteien haben entsprechende Vorschläge dreist abgelehnt. Sie wollten die Familienclans nicht unter Generalverdacht stellen!
So wird in Leverkusen auch zukünftig nichts gegen den Sozialbetrug unternommen! Man kann von einem städtischen Organisationsversagen sprechen. Solange Uwe Richrath gemeinsam mit CDU, SPD und Grünen die Leverkusener Kommunalpolitik bestimmt, wird Leverkusen ein Paradies für kriminelle Clans bleiben. Denn auch nach der aktuellen Razzia werden im kommenden Monat wieder fleißig ungeprüft Sozialleistungen in Anspruch genommen. Und Richrath und Co werden stattdessen die kommunalen Abgaben und Gebühren erhöhen!
die letzten Monate haben deutlich gemacht, wie zwingend notwendig eine politische Wende in unserer Stadt ist. Wirklich positive Nachrichten über Leverkusen, muss man wahrlich mit der Lupe suchen. Ich möchte hier nur einige Beispiele der Fehlpolitik aufzeigen:
Gleich zwei Clan-Familien beschäftigten unsere Stadt. Alleine in dem Bereich Sozialbetrug entstand ein Schaden, der mittlerweile über 1 Millionen Euro betragen wird. Hinzu kommen zahlreiche Fälle von Schwerstkriminalität. Die Stadt agiert hilflos und ängstlich. Sämtliche Anträge diesen Sumpf auszutrocknen, worden von den Altparteien abgelehnt!
Die Spur des brutalen Terrors des Islamischen Staates (IS) führte mehrfach nach Leverkusen. Erst kürzlich wurde eine IS-Unterstützerin aus Leverkusen zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt! Ihre Radikalisierung fand in Leverkusen statt. Anträge des Aufbruch Leverkusen, die jegliche Art von gewaltbereiten Extremismus unterbinden wollen, worden ebenfalls abgelehnt!
Kurzzeitig hebelte man in Leverkusen sogar die kommunale Demokratie aus, da man sich an der Oppositionsarbeit einiger Ratsmitglieder störte, die nicht zum Klüngelverein der Altparteien gehören. Eine Abstimmung im Stadtrat, die diesen Plan ablehnte, wurde einfach übergangen. Letztendlich musste das Verwaltungsgericht in Köln einschreiten und zeigte Richrath und Co. die rote Karte!
Dezernentenposten und gut dotierte Stellen werden noch immer nach dem „richtigen Parteibüchern“ vergeben. Stellenausschreibungen werden einfach übergangen oder nur aus Alibifunktion durchgeführt. Derjenige der den Posten bekommt, steht schon im Vorfeld fest. Oftmals handelt es sich um verdiente Funktionäre, die auf ihren bisherigen Posten glänzend versagt haben! Da die bisherigen Posten nicht ausreichten, wurde sogar ein zusätzliches Dezernat geschaffen. Das alles inmitten der aktuellen Corona-Krise und der Finanzsituation in der sich unsere Stadt befindet!
In kaum einer anderen Stadt agierten die Corona-Blockwarte emsiger als in Leverkusen. Hunderttausende Euros an Bußgeldern worden kassiert. Mit den festgelegten Maßnahmen, übertraf man selbst noch die Bundesregierung. Einige Maßnahmen waren derart grob rechtswidrig, dass der Aufbruch Leverkusen dagegen rechtliche Schritte einleitete. Um keine Niederlage vor dem Verwaltungsgericht zu kassieren, zug die Stadt diese Maßnahmen kleinlaut zurück!
Insbesondere der Leverkusener SPD-Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach agierte als Panikmacher sondersgleichen. Er forderte sogar Polizeikontrollen in Privatwohnungen! Durch eine Anfrage des Aufbruch Leverkusen kam heraus, dass es in Leverkusen keine Übersterblichkeit gegeben hat. Die Zahlen lagen teilweise deutlich, unter den Zahlen der Vorjahre! Auch die Situation in den Krankenhäusern war anders, als sie durch die Altparteien und Pinocchio-Medien dargestellt wurde. Hier müssen wir auch noch anmerken, das Notsituationen erst durch die katastrophale Gesundheitspolitik der Altparteien herbeigeführt worden. Viele Ärzte und Pflegekräfte arbeiteten bereits vor der Corona-Krise am Limit! Bundesweite Krankenhausschließungen und der damit verbundene Abbau von Intensivbetten verschärften die Situation nochmal.
Diese Liste des Versagens ließe sich noch deutlich erweitern. Sie zeigt aber auf, wie zwingend notwendig politische Veränderungen in unserer Stadt sind!
Packen wir diese Probleme gemeinsam an und sorgen wir vereint für politische Veränderungen in Leverkusen. Resignieren, wegschauen oder die Hände in den Schoß legen, wird diese Situation nur noch verschärfen.
Die Libanesische Clan-Kriminalität erreicht Leverkusen!
In Rheindorf wird seit den frühen Morgenstunden das Anwesen eines gefährlichen und bundesweit agierenden libanesischen Familienclans durchsucht. Es geht um Geldwäsche sowie um Banden-und gewerbsmäßigen Sozialbetrug auf Kosten der Steuerzahler! Vor der Familienvilla in Rheindorf spielten sich heute gespenstische Szenen ab. So mussten Polizeibeamte das Tor der Villa mit einem Panzer aufbrechen und die Tür sprengen! Leverkusen drohen nun offenbar Verhältnisse wie im Essener Norden, wo gefährliche Familienclans mittlerweile ganze Straßenzüge beherrschen und eine Parallelgesellschaft mit eigenen Strukturen eingeführt haben! Der Aufbruch Leverkusen warnt seit Jahren im Stadtrat vor den ausufernden Clankriminalität in der Stadt und fordert eine Null-Toleranz-Politik gegenüber den Kriminellen! Es darf in Leverkusen keine rechtsfreien Räume geben!
Anfrage zu möglicherweise bestehenden Unregelmäßigkeiten in Testzentren in Leverkusen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath,
den Medien ist zu entnehmen, dass einige der Betreiber von Testzentren die Corona-Krise dazu missbrauchen sich auf Kosten der Steuerzahler zu bereichern.
Betreiber solcher Testzentren erhalten bekanntlich auch in Leverkusen ungeprüft pro behaupteten Test einen Pauschalbetrag von bis zu 18,00 Euro von der öffentlichen Hand.
Laut der Zeitung „Welt am Sonntag“ gibt es inzwischen 15.000 Testzentren in der Bundesrepublik. Zuletzt waren vor allem in Großstädten in Shisha-Bars, Wettbüros, Tippclubs oder Tattoo-Studios Testzentren entstanden.
Es ist nunmehr aufzuklären, ob es auch in Leverkusener Testzentren zu Unregelmäßigkeiten gekommen ist.
Es werden daher an die Fachverwaltung folgende Fragen gestellt:
Ist es richtig, dass auch in Leverkusen Testzentren ungeprüft pro behaupteten Test einen Pauschalbetrag von bis zu 18,00 Euro von der öffentlichen Hand erhalten?
Wie erfolgt eine Überprüfung der Abrechnung in den Leverkusener Testzentren?
Wenn keine Überprüfung der Abrechnung erfolgt, bitten wir um Mitteilung, warum das Abrechnungsgebaren in Leverkusener Testzentren nicht überprüft wird?
Sind in der Vergangenheit bei Abrechnungen in Leverkusener Testzentren Unregelmäßigkeiten oder Betrugsversuche aufgefallen?
Die Bundesregierung hockt aktuell auf Schrottmasken, im Wert von über 1 Milliarde Euro! Gesundheitsminister Spahn versuchte diese Masken auf besonders perfide Art und Weise loszuwerden. Diese Masken sollten an Menschen mit Behinderung, an sozial Schwache und an Obdachlose verteilt werden. Dieses Vorhaben wurde nun vereitelt und selbst die Mainstreammedien berichten ungewohnt kritisch.
Dieser Vorfall macht erneut deutlich, dass man die Corona-Politik der Altparteien als einziges Desaster bezeichnen kann. Auch die Altparteien in Leverkusen, haben diese Katastrophenpolitik vorbehaltlos unterstützt.
Der Aufbruch Leverkusen fordert eine lückenlose Aufklärung aller Verfehlungen und Skandale und wird sich auf kommunaler Ebene weiter in diesem Bereich einsetzen.
Corona-Orakel Lauterbach prophezeit 4. Welle und wird von großer Tageszeitung entlarvt!
Aktuell atmet Leverkusen erleichtert auf, da sich eine langsame Rückkehr zur „Normalität“ abzeichnet. Der völlig unnötige Lockdown, wird langsam aufgeweicht, was wohl der anstehenden Bundestagswahl geschuldet ist. Für viele Gastronomen, Einzelhändler und mittelständische Unternehmen, kommen diese Lockerungen zu spät und etliche Kinder sowie Jugendliche werden Langzeitschäden davontragen.
Lauterbach prophezeit in dieser Situation bereits eine vierte Welle, die wohl im Herbst eintreten könnte. Ob das Virus sich bis nach der Bundestagswahl Zeit lässt, darüber können wir nur mutmaßen. Lauterbach könnte sich übrigens vorstellen, das Amt des Gesundheitsministers zu übernehmen, nach dem ehemaligen Pharmalobbyisten Spahn, wäre dies der nächste Totalausfall auf diesem Posten.
Der nach medialer Aufmerksamkeit lechzende, selbsternannte Gesundheitsexperte, übersieht derweil, dass immer mehr seiner Thesen widerlegt werden.
Im September haben es die Leverkusener letztendlich in der Hand, die Entscheidung darüber zu treffen, ob der Paniktrompeter Lauterbach, auch die nächsten vier Jahre mit Steuergeldern alimentiert wird.