Nochmal ein wichtiger Terminhinweis!
Corona-Blockwart Lauterbach meldet Nebeneinkünfte nicht rechtzeitig an!
Amigo-Lauterbach meldet üppige Nebeneinkünfte nicht rechtzeitig an!
Der umstrittene Leverkusener Bundestagsabgeordnete Karl #Lauterbach (SPD) der seit Monaten in jeder Talk-Show den #Corona -Blockwart spielt und für immer neue staatliche Maßnahmen zu Lasten unserer Grundrechte unter dem Deckmantel der Corona-Krise wirbt, vergaß vor lauter Interviews seine üppigen Nebeneinkünfte korrekt bei der #Bundestagsverwaltung anzumelden! Lauterbach, der jeden Maskensünder auf das schärfste bestrafen will, lässt in eigenen Angelegenheiten zwingende rechtliche Bestimmungen dreist nicht gelten und versuchte eigene Einkünfte zu verschleiern! Der Aufbruch Leverkusen meint, dass dieser Amigo nicht länger dem deutschen #Bundestag angehören kann, und fordert personelle Konsequenzen aus diesem Skandal! Lauterbach hat fertig!
Der Aufbruch Leverkusen wünscht frohe Pfingsten.
Stadtrat tagt am 31.05.2021
Unglaubliches Possenspiel geht in die vorerst letzte Runde, Stadtrat tagt am 31.05.2021
Inbesondere bei der SPD sorgte diese Entscheidung für reichlich Unmut. Hatten doch die Altparteien mit allen Mitteln versucht, den Stadtrat lahmzulegen. Erst verfehlten die Altparteien bei einer Abstimmung im Rat die nötige Mehrheit. Anstatt dieses demokratische Ergebnis zu akzeptierten, wurde ein paar Stunden später ein neuer Versuch unternommen, die kommunale Demokratie auszuhebeln. Letztendlich musste sogar das Verwaltungsgericht in Köln einschreiten und zeigte OB Richrath die rote Karte!
Die geplante Aussetzung der Ratssitzungen, wurde im übrigen ebenfalls mit der aktuellen Corona-Lage begründet. Diese Behauptung ist wenig glaubwürdig, wenn man das agieren der Altparteien in den letzten Wochen und Monaten verfolgte. Immer wieder wurde sich über die Arbeit der Opposition im Rat beschwert, auch die regionale Pinocchio-Presse zeigte in dieser Hinsicht, ihr zweifelhaftes Verhältnis zur Demokratie.
Der Aufbruch Leverkusen wird dieses zweifelhafte agieren erneut im Rat zur Sprache bringen und fordert eine lückenlose Aufklärung.
Keine Übersterblichkeit in Leverkusen!
Corona-Lage in Leverkusen. Die Antworten der Stadt auf unsere Anfrage.
Hier dokumentieren wir die Antworten der zuständigen Behörden auf unsere Anfrage. Aus diesen Antworten geht deutlich hervor, dass es in Leverkusen keine Übersterblichkeit im Vergleich zu den letzten Jahren gegeben hat.
Nachfragen werden wir noch in dem Bereich, wie viele Intensivbetten vor der Corona-Krise zur Verfügung standen und viele davon belegt waren.
Der Altersdurchschnitt der mit, an oder durch Covid-19 Verstorbenen, bestätigt zudem eine Forderung des Aufbruch Leverkusen, Risikogruppen effektiv zu schützen, eine Lockdownpolitik wie die der Altparteien, wäre zu keinem Zeitpunkt notwendig gewesen!
Erneut Rentner um seine Ersparnisse gebracht!
Erneut Rentner um seine Ersparnisse gebracht!
Was muss in Leverkusen noch passieren, das Senioren endlich effektiv geschützt werden?
Zunehmende Straftaten gegen Senioren sind auch in Leverkusen ein ernstzunehmendes Problem, was uns auch immer wieder in Bürgergesprächen geschildert wird. Gerade im Bereich Telefonbetrug sind zunehmende Fallzahlen zu verzeichnen, die Dunkelziffer dürfte noch weitaus höher liegen, da viele Straftaten erst gar nicht zur Anzeige gebracht werden. Fast wöchentlich berichtet die Presse über derartige Vorfälle.
Der Aufbruch Leverkusen forderte bereits vor Monaten eine intensivere Aufklärungsarbeit und eine personelle Aufstockung unserer Polizei. Zudem forderte der Aufbruch Leverkusen, dass alle Senioren auf dem Postweg mit einer entsprechenden Infobroschüre der Polizei versorgt werden. Auch dieser Antrag wurde von OB Richrath (SPD) und den Altparteien abgelehnt.
Hinzu kommen Problemgebiete wie die Bahnhofstraße in Opladen oder Rheindorf-Nord, um nur zwei Beispiele zu nennen. Oftmals trauen sich ältere und gebrechliche Menschen, nach Einbruch der Dunkelheit kaum noch auf die Straße. Dieses Problem wird von den Altparteien und ihren Anhängseln ebenfalls ignoriert. Forderungen nach mehr Polizeipräsenz in diesen Gebieten, werden immer wieder abgelehnt. Komischerweise sind in den letzten Wochen und Monaten genügend Polizei- und Ordnungskräfte vorhanden, um die Bürger unserer Stadt, wegen der Einhaltung der Maskenpflicht zu kontrollieren. Auch hier sieht man deutlich wo die Altparteien ihre Prioritäten setzen!
Der Aufbruch Leverkusen wird dieses Thema erneut im Stadtrat zur Sprache bringen.
Recht auf Bildung in Leverkusen bald nur noch mit Impfung?
Immer mehr Politiker der Altparteien, aber auch der Ärztetag meinen, dass das Recht auf Bildung mit Präsenzunterricht im kommenden Winter nur mit einer COVID-19 Impfung gesichert werden kann! Diese Forderung ist skurril, da ein schwerer oder sogar tödlicher Verlauf bei Minderjährigen extrem selten ist. Wenn es nach Lauterbach und Co geht, dann läuft tatsächlich alles auf eine Impfpflicht hinaus. Als der Aufbruch Leverkusen das im Stadtrat thematisierte, hat man das noch als Verschwörungstheorie abgetan.
Unsere Bedenken werden leider allmählich Realität. Für den Aufbruch Leverkusen kommt eine Impfpflicht durch die Hintertür weder für Schüler noch für Erwachsene in Frage. Wir lehnen den Entzug von Grundrechten ( etwa Reisefreiheit) für Ungeimpfte sowie eine Zwei-Klassen-Gesellschaft entschieden ab!
Es wird weiter geklüngelt in Leverkusen
Und es wird weiter schamlos geklüngelt in Leverkusen!
Ämterpatronage, Vetternwirtschaft und unsäglicher schwarz, rot und grüner Filz prägt die Leverkusener Kommunalpolitik. Selbst das Corona-Virus samt seiner Mutanten kann die Vetternwirtschaft im Rathaus nicht beenden.
Die Pandemie wird zwar als Vorwand genommen um die Kommunale Demokratie auszuhebeln, aber beim Klüngeln kann selbst COVID-19 die Altparteien nicht stoppen. Nun wird erneut ein langjähriger verdienter Parteifreund auf Kosten der Steuerzahler bestens versorgt. Der überforderte und blasse Kämmerer Märtens (CDU) wird nun gemäß einer Hinterzimmer-Vereinbarung auf den besonders gut dotierten und wenig arbeitsintensiven Posten des Geschäftsführers der Wirtschaftsförderung Leverkusen abgeschoben. Bislang erledigte Märtens diese Aufgabe zusätzlich zu seiner Tätigkeit als Kämmerer! Jetzt wird er fürstlich versorgt und kann seine soziale Frage als endgültig geklärt bezeichnen.
Bei diesen Personalrochaden geht es den Amigos von CDU, SPD und Grünen primär darum möglichst viele ihrer Parteifreunde auf Kosten der Steuerzahler zu versorgen! Es zählt nicht die Leistung eines Bewerbers, sondern ausschließlich das richtige Parteibuch!
Einfach widerlich, diese Politik stinkt zum Himmel!
Dafür steht der Aufbruch Leverkusen
Dafür steht der Aufbruch Leverkusen:
▶️ Für mehr Demokratie und Bürgerbeteiligung auf allen Ebenen.
▶️ Für eine konsequente Bekämpfung von Korruption, Filz und Vetternwirtschaft in der Kommunalpolitik und der Stadtverwaltung.
▶️ Für die Verbesserung der öffentlichen Sicherheit durch verstärkte Polizeipräsenz in Brennpunkten wie Rheindorf-Nord, im Innenstadtbereich von Opladen, den Fußgängerzonen sowie an zentralen Plätzen. Für eine Bekämpfung der wirklichen Kriminalität.
▶️ Null-Toleranz gegenüber den kriminellen Machenschaften einer stadtbekannten Großfamilie.
▶️ Echter Natur- und Umweltschutz statt Klima-Abzocke!
▶️ Für ein hartes Durchgreifen gegen Kriminalität, Jugendgangs und Vandalismus.
▶️ Für eine sinnvolle Gewalt-Prävention, um Straftaten im Vorfeld zu verhindern.
▶️ Für die vollständige Abschaffung der Hundesteuer.
▶️ Für eine massive Entlastung unserer Bürger bei den kommunalen Abgaben, Gebühren und Steuern.
▶️ Für unser Grundgesetz und gegen jede Form von gewaltbereiten Extremismus. Für eine konsequente Verteidigung unserer Grundrechte!
▶️ Lockdown unverzüglich beenden-Leverkusen aufmachen!
▶️ Für eine Müll-Polizei nach Hamburger Vorbild (Waste Watcher).
Sieg für kommunale Demokratie in Leverkusen
Kölner Verwaltungsgericht erteilt Oberbürgermeister Uwe Richrath Nachhilfeunterricht in Sachen kommunale Demokratie!
Gestern war kein guter Tag für die Leverkusener Altparteien: Das Kölner Verwaltungsgericht stoppte die von CDU, SPD, Grünen und den Linken unter dem Vorwand der Pandemiebekämpfung veranlasste Ausbotung des Stadtrates und stellte somit rechtsstaatliche Zustände in Leverkusen wieder her!
Uwe Richrath und die Leverkusener Altparteien müssen nun doch mit einer lästigen Opposition im Rat leben, die sie kontrolliert. Der jämmerliche Versuch der Leverkusener Altparteien im Stile einer DDR 2.0 die kommunale Demokratie in Leverkusen auszuhebeln ist nun gescheitert.
Der Aufbruch Leverkusen fordert zur Aufklärung des Skandals die Einberufung einer Ratssondersitzung durch den Oberbürgermeister und unverzüglich personelle Konsequenzen!
Aufbruch Leverkusen 