Aufbruch Leverkusen

Im Gegensatz zur Kosmetik-Politik der Altparteien, fordert der Aufbruch Leverkusen eine effektive Senkung der Grundsteuer. Unseren Antrag lesen Sie hier:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath,

bitte setzen Sie den folgenden Antrag zu den Haushaltsplanberatungen auf die Tagesordnung des Rates:

Der Rat der Stadt Leverkusen beschließt:

Der Hebesatz für die Grundsteuer B in Leverkusen wird von 750 auf 700 abgesenkt.

Begründung:

Die schon mehrfach von den Mehrheitsfraktionen angekündigte und dann immer wieder verschobene weitere Senkung des Grundsteuer B Hebesatzes stellt gerade in der aktuellen ökonomischen Situation eine Verbesserung für alle Gewerbetreibenden, aber auch für alle Eigenheimbesitzer und Mieter dar und ist daher unbedingt nötig.

Es kann auch nicht länger hingenommen werden, dass den Bürgern in Leverkusen unangemessen Geld abgeschöpft wird. Ein entsprechender Spielraum für die nunmehr beantragte moderate Senkung der Grundsteuer B ist im Haushalt vorhanden. Es ist daher Zeit die Bürger endlich zu entlasten und die Grundsteuer zu senken.

Mit freundlichen Grüßen

Markus Beisicht

• Aufbruch Leverkusen –

Ausgerechnet das Lieblingsobjekt der #Grünen das städtisch hoch alimentierte Naturgut Ophoven täuschte die Stadt Leverkusen und erschlich sich dank der Unterstützung von #CDU, Grünen, #FDP, #SPD und Co #Corona-Finanzhilfen in beträchtlicher Höhe! Die Bessermenschen vom Naturgut behaupteten dreist das eine schlimme wirtschaftliche Notlage aufgrund der Corona-Krise bei ihnen vorlag, obwohl tatsächlich die behauptete Notlage überhaupt nicht vorlag.

Am Montag wurde dann ganz kleinlaut weitere Finanzhilfen für die grünen Amigos von den #Altparteien gestoppt! Die lokalen Medien verschwiegen bislang den Skandal bzw. verniedlichten ihn!! Wer wagt es schon die Machenschaften der grünen Lobbyisten vom Naturgut zu kritisieren?

Einzig der #AufbruchLeverkusen fordert , dass die Stadt Leverkusen die zu Unrecht gezahlten Finanzmittel zurückzufordern hat! Es handelt sich bekanntlich um Steuergelder!! Leverkusen degeneriert immer mehr zu einem verfilzten Amigostädtchen!!!

Die Leverkusener Altparteien zeigten mal wieder ihre besonders hässliche Fratze!

Leverkusen hat bekanntlich im letzten Jahr 237 000 Euro an Corona-Bußgeldern kassiert. Der Aufbruch Leverkusen beantragte gestern im Finanzausschuss diese Einnahmen-wie bereits in Bonn beschlossen-nicht dem allgemeinen Haushalt zuzuführen, sondern für Obdachlosenprojekte zu verwenden. Der Antrag wurde von den Altparteien abgelehnt, da man in Leverkusen angeblich genug Unterstützung für Wohnungslose leisten würde!

Die Altparteien zeigten mal wieder abseits von ihren politisch-korrekten Sonntagsreden ihr wahres Gesicht, geprägt von sozialer Kälte, gerade gegenüber den Leverkusener Wohnungslosen. Einfach widerlich!

Schade, dass
noch nicht einmal die Bürgerliste oder die AfD mit für diesen Antrag gestimmt hatten! Beide Gruppierungen enthielten sich bei diesem Aufbruch-Antrag. Die vermeintliche besonders soziale Linke stimmte natürlich mit den anderen Altparteien gegen den Antrag.

Leverkusen hat mal wieder eine Chance verpasst! Schade !

Terminshopping: Einkaufschaos für die Bürger in Leverkusen!

Mit den zaghaften Zugeständnissen neuer Öffnungszeiten für Handel und Gewerbe haben die Altparteien sowohl beim Einzelhandel als auch bei den Kunden weniger für Erleichterung, als mehr für Verwirrung gesorgt! Was sich beim Einkaufsvorgang in den Lebensmittel- und Drogeriemärkten in den vergangenen Monaten als praktikabel erwiesen hat, soll nun bei Baumärkten, Möbelhäusern, Mode-und Fachgeschäften, sowie in Einkaufszentren ein gefährliches Unterfangen mit einem inakzeptabel hohen Infektionsrisiko darstellen!

Die jetzt eingeführte vorherige Telefon- oder Internetanmeldung für den Kunden und die beschränkte Kundenzahl sollten die vermeintlichen inakzeptablen Gefahren verhindern! Doch es zeigt sich, dass für Geschäfte wie z.B. Woolworth in der Opladener Fußgängerzone das bürokratische Anmeldewesen nicht praktikabel ist und es sinnvoller wäre darauf zu verzichten und einfach nur die Anzahl der gleichzeitig im Laden anwesenden Personen zu begrenzen! Man stelle sich einmal vor ein Kunde möchte in der Leverkusener Rathausgalerie mehrere Geschäfte besuchen! Mit den notwendigen Terminabsprachen dürfte dies eine unendliche Geschichte werden!

Die Altparteien sind halt völlig entrückt vom alltäglichen Leben eines Leverkusener Normalbürgers. Die jetzt auch in Leverkusen praktizierte unterschiedliche Kundenkontolle in Abhängigkeit vom Geschäftszweig ist unverhältnismäßig und rechtswidrig!

Deshalb fordert der Aufbruch Leverkusen für Handel, Gewerbe, Gastronomie und Hotels eine sofortige Rückkehr zumindest zu den Regelungen vor dem 1. November 2020.

Senioren effektiv vor Kriminalität schützen!

Auch in Leverkusen werden Senioren immer öfter zu Kriminalitätsopfern!

Die Altparteien jubilieren und behaupten, dass laut Kriminalstatistik die gemeldeten Straftaten in Leverkusen abnehmen. Nach der aktuellen Kriminalstatistik mag das auch so sein! In Leverkusen haben jedoch die Straftaten der sogenannten Cyberkriminalität eine neue Dimension erreicht.

Opfer dieser Trickbetrügereien werden immer häufiger hilflose, ältere oder behinderte Menschen. Mit einer perfiden, skrupellosen Vorgehensweise, erschleichen sich die Täter Zugang zu den Wohnungen ihrer Opfer und berauben diese auf die hinterhältigste Art. Diese Taten sind für den Aufbruch Leverkusen brutale Gewaltakte , denn auch wenn es nicht zu körperlichen Schäden kommt leiden die Opfer noch Jahre an den psychischen Folgen.

In Leverkusen wissen wir seit dem Enkeltrick , woher die Täter oftmals stammen! Statt die Einhaltung der Maskenpflicht mit Priorität zu überprüfen, sollten sich Polizei und Ordnungsbehörden verstärkt um die Bekämpfung der Cyberkriminalität kümmern!!!!

Aus dem Stadtrat

Maskenpflicht im Freien aufheben – Freiheit ist kein Privileg

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath,

bitte setzen Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung und der zuständigen Gremien:

Es wird beantragt:

Der Rat fordert die Stadt Leverkusen auf, die Pflicht zum Tragen einer Maske im Freien aufzuheben.

Die Maskenpflicht in den Fußgängerzonen, Am Rhein und vor Schulen und städtischen Gebäuden wird ab dem 24.03.2021 außer Kraft gesetzt.

Begründung:

Maskenpflicht im Freien ist ein Eingriff in das Recht auf die Freiheit der Persönlichkeit aus Art. 1 i.V.m. 2 Abs. 1 GG. Als staatlicher Eingriff in die Freiheitsphäre der Bürger muss sie verhältnismäßig sein. Hierzu verlangen Grundrechtslehre und Rechtsstaatsprinzip, dass die staatliche Maßnahme überhaupt geeignet ist, um einen legitimen Zweck, hier dem Schutz unserer Bürger vor einer Corona-Infektion, Rechnung zu tragen.

Dies ist die Maskenpflicht im Freien ausweislich zahlreicher wissenschaftlicher Veröffentlichungen jedoch nicht. Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) lässt erklären, dass das Joggen, Wandern und Spazierengehen ohne Maske „völlig ungefährlich“ sei. Diese Aussage bestätigt auch die Gesellschaft für Aerosolforschung (GAeF). „Im Freien finden so gut wie keine Infektionen durch Aerosolpartikel statt“, steht im Positionspapier der GAeF geschrieben. Personen, die trotzdem für längere Zeit am Stück einen Mund-Nasen-Schutz tragen, können dadurch sogar eine Ansteckung und Verbreitung begünstigen. Denn die Luft, die Personen in die Maske ausatmen, vermindert „die Wirksamkeit der FFP2-Masken“, schreibt die dpa. Daher warnen Behörden, wie das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) sogar vor dem übermäßigen Nutzen und empfehlen dringend, den durchfeuchteten Mund-Nasen-Schutz abzunehmen und bei Bedarf zu wechseln.

Gerade Spaziergänge am Rhein dienen in Zeiten des Lockdowns der Aufrechterhaltung eines gesunden Immunsystem. Sie wirken Fettleibigkeit, Einsamkeit und Depressionen entgegen. Solche Freizeitaktivitäten mittels einer Maskenpflicht im Freien einzuschränken, wirkt dem Ziel eines effektiven Gesundheitsschutzes entgegen.

Ältere Menschen, Brillenträger, Jugendliche und Hörgeschädigte leiden unter der auferlegten Maskenpflicht im Freien. Diese schützt nicht die Gesundheit, sondern droht sie zu beeinträchtigen.

Folglich bitte der Aufbruch Leverkusen um Zustimmung zu diesem Antrag.

Mit freundlichen Grüßen

Markus Beisicht
-Aufbruch Leverkusen-

Leverkusen sollte dem Schweizer Beispiel folgen!

Die Vollverschleierung ist ein Symbol des radikalen Islam. Sie ist ein Zeichen für die Unterdrückung der Frau, dass den Trägerinnen von Männern aufgezwungen wird!

Die Schweizer haben am Sonntag ein wichtiges Zeichen gegen den fundamentalistischen Islam gesetzt und sich für ein Verbot von Nikab und Burka entschieden. Der Aufbruch Leverkusen begrüßt das Verbot der Gesichtsverschleierung in der Schweiz und fordert auch für Leverkusen ein Verbot von Nikab und Burka in allen öffentlichen Gebäuden! Für die Freiheit und gegen den fundamentalistischen Islam! Die Vollverschleierung weiter zuzulassen, hat nichts mit Toleranz zu tun, sondern ist Ignoranz gegenüber Frauen und Mädchen!