Leverkusener Clan-Familie beschäftigt weiter die Behörden!

Im letzten Monat gab es erneut von der Staatsanwaltschaft veranlasste Hausdurchsuchungen bei Clanangehörigen wegen Verdachts des Leistungsbetruges zum Nachteil des Jobcenters Leverkusen. Seit Jahren zockt der Familienclan überwiegend ältere Menschen ab und betrügt das Sozialamt im großen Stil.

Das Familienoberhaupt,,Don Mikel“ sitzt noch bis 2027 im Gefängnis, weil er ein älteres Ehepaar um eine Million Euro geprellt hat. Seit Jahren schweigen die Altparteien zu den kriminellen Machenschaften der stadtbekannten Großfamilie und dulden gefährliche Parallelgesellschaften in unserer Stadt!

Einzig der Aufbruch Leverkusen hat sich immer wieder der Thematik angenommen und fordert, dass auch für die Angehörigen der stadtbekannten Großfamilie selbstverständlich unsere Gesetze gelten zu haben und dass endlich der offenkundige Mißbrauch von Sozialleistungen beendet werden muss!

Impfchaos beenden aber Nein zur Impfpflicht!

Impfchaos der Altparteien verschiebt Impfstart in Leverkusen!

Egal wie man zur Impfung gegen Covid-19 steht, gilt: Jedem Bürger, der sich impfen lassen möchte, sollte der Impfstoff auch zeitnah zur Verfügung gestellt werden. Das klappt derzeit gut in Israel und mit Abstrichen in Großbritannien!

Eine Impflicht oder eine Ungleichbehandlung von Geimpften und Ungeimpften darf es aber auf keinen Fall geben! Zumal etwaige Nebenwirkungen des Impfstoffs noch lange nicht wissenschaftlich nachhaltig und ausreichend erforscht worden sind. Mangels Impfstoff wird der Impfstart auf den 8. Februar verschoben. Zunächst sollten in Leverkusen die über 80-Jährigen im Leverkusener Impfzentrum im Erholungshaus geimpft werden! Doch das Missmanagement von EU und der Merkelregierung verzögern die Versorgung der Leverkusener Senioren! Um sich nicht den Vorwurf des ,, Impfstoff-Nationalismus“ auszusetzen, übertrugen die Altparteien den Ankauf des Impfstoffes auf die Brüsseler EU-Kommission! Während Israel und Großbritannien -dank dem Brexit -bereits Millionen ihrer Senioren mit dem Impfstoff versorgt haben, läuft die Versorgung in der Bundesrepublik nur sehr schleppend an. Danke EU!

Der Aufbruch Leverkusen fordert Impfstoff für alle Bürger, die sich impfen lassen wollen und Impflicht für keinen Leverkusener!

Friseursalons öffnen-Lockdown beenden!

Aufbruch Leverkusen für sofortige Öffnung der Friseursalons!

Der Stadtrat des Aufbruch Leverkusen Markus Beisicht hat sich gegenüber Oberbürgermeister Richrath für eine sofortige Öffnung der Friseursalons in Leverkusen ausgesprochen.Beisicht begründete seinen Vorstoß, dass in den Friseursalons für die notwendige Hygiene und die erforderliche Gesundheitsvorsorge gesorgt worden sei. Die Stadt Leverkusen müsse gemeinsam mit anderen Kommunen auf die dafür zuständige NRW-Landesregierung entsprechenden Druck ausüben, um diesen trotz Corona notwendigen Dienst an unseren Bürgern wieder zuzulassen. Zumal dieser Dienst Profifußballern offenbar nachwievor gewährt wird!!

Viele Leverkusener betrachten inzwischen nicht nur den von der Politik versagten Gang zum Friseur als unzumutbar! Es muss daher dringend Abhilfe geschaffen werden!!! Schluss mit dem völlig unverhältnismäßigen Lockdown und der Zerstörung unserer Wirtschaft.

Duldungspraxis für Abschiebepflichtige beenden!

Duldungspraxis für Abschiebepflichtige in Leverkusen beenden!

In Leverkusen leben mehr als 1000 ausreisepflichtige Personen, die trotz eines rechtskräftigen Abschiebetitels weiter durch die Leverkusener Steuerzahler alimentiert werden müssen. Zwar mag die Situation in Leverkusen entspannter sein als in Teilen des Ruhrgebiets, wo Araber-Clans und Großfamilien ganze Stadtteile für sich in Anspruch nehmen. Trotzdem ist es inakzeptabel, wenn der Steuerzahler dank Oberbürgermeister Richrath und den Altparteien ausreisepflichtige Personen teilweise über Jahre weiter alimentieren muss!

Diese Personen verschärften gerade für Sozialschwache die Lage am Wohnungsmarkt aufgrund höherer Konkurrenz um günstigen Wohnraum. Ausreisepflichtige sollen nicht integriert, sondern kurzfristig auf ihre Heimkehr vorbereitet werden. Der Aufbruch Leverkusen fordert in Sachen ausreisepflichtige Migranten maximale Transparenz und eine unverzügliche Durchsetzung der fälligen Abschiebungen!

Die gegenwärtige Duldungspraxis auf Kosten unserer Steuerzahler in Leverkusen ist skandalös und wird auch von Migranten die bereits länger in unserer Stadt leben kritisiert.

Keine rechtsfreien Räume in Leverkusen!

Auch dieses wichtige Thema werden wir immer wieder im Stadtrat aber auch außerparlamentarisch zur Sprache bringen.

Der Aufbruch Leverkusen warnt vor Verharmlosung der Clan-Kriminalität!

Der Aufbruch Leverkusen warnt erneut vor einer Verharmlosung der Leverkusener Situation im Bereich der Clan-Kriminalität und spricht sich mit Nachdruck dafür aus, der stadtbekannten Leverkusener Großfamilie durch verstärkte Finanzermittlungen die wirtschaftliche Grundlage zu entziehen!

Nach Auffassung unseres Ratsherren Markus Beisicht muss jeder strukturell organisierten Kriminalität und damit insbesondere auch der Clan-Kriminalität mit allen vorhandenen gesetzlichen Mitteln entgegengetreten werden. Verdrängung à la Richrath und Co, Beschönigung und Wegschauen haben in Leverkusen über viele Jahre dazu geführt, dass sich die Strukturen in der heutigen Ausprägung entwickeln und verfestigen konnten!

Clan-Kriminalität schadet nicht nur dem Ansehen und der Sicherheit unserer Stadt , sondern sie vergiftet unsere Gesellschaft. Es darf in Leverkusen keine rechtsfreien Räume geben und für die Angehörigen der stadtbekannten Großfamilie gelten selbstverständlich unsere Gesetze wie für alle anderen Bürger Leverkusens!

Schluss mit dieser Migrationspolitik

Schluss mit dieser Migrationspolitik-Für einen konsequenten Kurswechsel!

Für eine bessere Migrationspolitik in Leverkusen:

Mindestens 40% der Kinder und Jugendlichen in Leverkusen haben einen Migrationshintergrund. Dies stellt Kitas und Schulen vor enorme Herausforderungen.

Der Aufbruch Leverkusen setzt sich daher für die Einführung von Höchstquoten je Klasse und Gruppe in Kitas und Schulen ein! Viele Migranten sind integriert und fester Bestandteil unserer Stadtgesellschaft.Problematisch ist hingegen die Integration der Menschen mit diametral anderen Wertvorstellungen und Lebensgewohnheiten sowie mit geringer sprachlicher und beruflicher Qualifikation.

Integration ist keine Einbahnstraße. Der Wille zur Integration , die Aktzeptanz unserer Rechtsordnung und das Erlernen der deutschen Sprache sind unerlässlich ! Wer die Gleichstellung von Mann und Frau missachtet und unsere freiheitlich -demokratischen Werte ablehnt, der hat sein Aufenthaltsrecht verwirkt. Das Grundgesetz ist nicht verhandelbar!

Nicht anerkannte Asylbewerber und Menschen ohne Bleibeperspektive und Straftäter sind konsequent in ihre Heimatländer zurückzuführen. Integrationsverweigerern ist die öffentliche Förderung zu entziehen!

Die unendliche Geschichte rund um die Leverkusener Rheinbrücke!

Die endlose Geschichte zum Bau der Leverkusener Rheinbrücke ist um eine Episode reicher. Die Kosten für diesen Wahnsinn und diese absolute Unfähigkeit, darf wie immer der Steuerzahler berappen.

https://mobil.ksta.de/region/leverkusen/a1-koeln-leverkusen-falsche-fax-nummer-fuehrt-zu-chaos-bei-brueckenbau-37955440?cb=1611214374632#

Rathausparteien beschließen Placeboantrag!

Ratsparteien beschließen zu den Autobahnplänen einen Placeboantrag, zur Beruhigung der Leverkusener!

Die Altparteien wollen zunächst mit dem Verkehrsminister reden, um ihn von seinen Plänen abzubringen! Sollten diese Gespräche scheitern, soll politischer und juristischer Widerstand geleistet werden. Die Leverkusener sollen durch diesen Antrag vor den anstehenden Wahlen ruhig gestellt werden und dann werden die oberirdischen Baupläne zulasten unserer Bürger dreist durch die Altparteien umgesetzt!

Nur der Aufbruch Leverkusen stimmte gegen diesen Placebo-Antrag! Peinlich war das Anbiedern der AfD an die Altparteien! Diese zogen unter dem Gelächter der Altparteien ihren eigenen Antrag zurück, um dann den Antrag der CDU-SPD zu unterstützen!

Mit dem Aufbruch Leverkusen wird es keine derartigen faulen Kompromisse geben!