Kategorie-Archive: Allgemein

Änderungsantrag zum CDU Antrag ,,Einführung der 2G-Regel in Leverkusen“ Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, bitte setzen Sie den folgenden Änderungsantrag auf die Tagesordnung des Rates und der zuständigen Gremien: Anstatt die 2G-Regel in Leverkusen einzuführen, erlässt die Stadt Leverkusen eineAllgemeinverfügung, dass ab dem 30.10.2021 im Zuge eines sogenanntenFreiheitstages alle Corona-Beschränkungen wegfallen. Begründung:Die CDU Fraktion möchte„Aus dem Stadtrat:Freiheitstag statt 2G-Regel in Leverkusen!“ weiterlesen

Schwere Schlappe für Oberbürgermeister Uwe Richrath ( SPD)! Die von Richrath verkündete 3G-Pflicht im Leverkusener Stadtrat, in den drei Bezirksvertretungen sowie in Ratsausschüssen ist eklatant rechtswidrig! Das Verwaltungsgericht Minden stellte nun fest, das ein Ausschluss eines gewählten Ratsherrn aus einer Ratssitzung mangels des sogenannten 3G-Nachweises mit der NRW-Gemeindeordnung nicht zu vereinbaren sei. Ein solcher Ausschluss„Schwere Schlappe für OB Richrath (SPD)!“ weiterlesen

Der Aufbruch Leverkusen beantragt: Parkverbot für E-Autos instädtischen Parkhäusern und Tiefgaragen! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, bitte setzen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung des Rates und derzuständigen Gremien: Der Stadtrat möge beschließen: Kraftfahrzeuge mit Hybrid- und Elektroantrieb wird aus Gründen desBrandschutzes die Zufahrt zu Parkhäusern und Tiefgaragen der Stadt Leverkusenverboten. Zwischenzeitlich erfolgt eine„Der Aufbruch Leverkusen beantragt: Parkverbot für E-Autos in städtischen Parkhäusern!“ weiterlesen

Die Folgen einer völlig verfehlten Corona-Politik sind mittlerweile überall sichtbar. Wieder einmal sind unsere Kinder die Leidtragenden dieser Politik. Neben Bildungsdefiziten und psychischen Langzeitschäden wird nun ein neues Problem offensichtlich, vor dem der Aufbruch Leverkusen bereits vor Monaten gewarnt hatte. Immer weniger Kinder können schwimmen, laut Schätzungen geht man davon aus, dass ca.60 % aller„Tausende Kinder lernen nie richtig schwimmen!“ weiterlesen

Eine kurzes Statement zu den grundrechtswidrigen Plänen der Leverkusener CDU und SPD. Die Leverkusener CDU und SPD-Oberbürgermeister Uwe Richrath möchten zehntausende Ungeimpfte aus dem gesellschaftlichen Leben ausschließen. Nach dem Antrag für anonyme Kinderimpfungen der nächste unglaubliche Antrag in unserer Stadt.

Die völlig heruntergewirtschaftete CDU Leverkusen möchte Ungeimpfte ab sofort vom gesellschaftlichen Leben in der Stadt ausschließen! Die CDU möchte gesunden und getesteten Ungeimpften tatsächlich den Zugang zum Friseur, zu Gaststätten, zum Fitness-Studio und zu Kultur-und Sportveranstaltungen verweigern. Das sieht ein aktueller Ratsantrag der CDU vor! Die CDU setzt sich also tatsächlich für eine Spaltung unserer„Leverkusener CDU möchte Impf-Apartheid!“ weiterlesen

OB Richrath läuft Amok! 2G-Regelung überall in Leverkusen geplant. Nun sollen mit Absegnung des Landes NRW zehntausende Leverkusener aus dem gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen werden. Völlig gesunden Menschen würde somit der Zutritt zu öffentlichen Einrichtungen, Kulturstätten und Gaststätten verwehrt werden. Lediglich Lebensmittelgeschäfte und den Einzelhandel dürften diese Bürger dann (noch) betreten! Wer derartige Forderungen stellt handelt„Leverkusener OB möchte 2G-Regelung für gesamte Stadt!“ weiterlesen

Dänemark führt eine Dienstpflicht für Arbeitslose mit Integrationsbedarf ein. Die sozialdemokratische dänische Regierung will Migranten zu nützlichen Arbeiten wie Müllsammeln heranzuziehen. Die Erfüllung dieser Arbeitspflicht soll dann Voraussetzung für den weiteren Bezug von Sozialleistungen sein! Der Aufbruch Leverkusen meint, dass Dänemark zeigt wie eine moderne Migrationspolitik aussehen kann! Oberbürgermeister Uwe Richrath sollte mal bei seinen„Vorbild Dänemark!“ weiterlesen

Liebe Leverkusener, trotz Ausgrenzung komme ich natürlich meiner Arbeit im Integrationsrat von Leverkusen nach. Mittlerweile betrachte ich mich als kleiner Kieselstein im Schuh der Einheitsfraktionen, die sich nur marginal von den Parteien im Stadtrat unterscheiden. Denn auch ein kleiner Kieselstein kann den dringend notwendigen Druck ausüben! So stehe ich natürlich für ein friedliches Miteinander aller„Unser Integrationsrat informiert!“ weiterlesen