Aufbruch Leverkusen

Probleme im Bürgerbüro gehen in die nächste Runde

Obwohl die Stadt unter ihrem überforderten Oberbürgermeister Uwe Richarth schon mehrfach Besserung gelobte, reißen die Probleme rund um das Bürgerbüro nicht ab. Nun verzögert ein Systemausfall die Terminvergabe und die Bearbeitung von bereits bestätigen Terminen. Bereits seit Monaten kann man das Leverkusener Bürgerbüro als politische Dauerbaustelle bezeichnen, mit oft monatelangen Wartezeiten für die Bürger dieser Stadt. Gerade eine Stadt wie Leverkusen, die ihre Einwohner hemmungslos abzockt, sollte zumindest dazu in der Lage sein, ihre Einrichtungen so zu betreiben, dass sie funktionieren.

Schon mehrfach brachte der Aufbruch Leverkusen dieses Thema zur Sprache. Von den Altparteien hörten wir bisher nur Lippenbekenntnisse und Behauptungen das sich der Zustand bald verbessern wird. Wie uns viele Bürger mitteilten, hat sich bisher kaum etwas zum positiven geändert, ein weiteres Armutszeugnis für Leverkusen!

Wir werden dieses Thema nach der Sommerpause auch wieder in den Rat und in die zuständigen Gremien einbringen und Sie über die Ergebnisse informieren.

Schwarz- grüne NRW-Landesregierung lässt Bürger auf Kosten der Steuerzahler bespitzeln!

Die offen lesbisch lebende grüne Landesministerin Paul möchte das Anschwärzen von Mitbürgern, die nicht zu 100% die gewünschten Antworten zum queeren Lebensmodell kundtun, salonfähig machen. Unsere Steuerzahler dürfen dank CDU und Grünen ein Petzportal finanzieren. Dort werden dreist völlig legitime und nicht strafbare Äußerungen gesammelt, gespeichert und ausgewertet. Den Denunzianten wird Tür und Tor geöffnet!

Den Aufbruch Leverkusen erinnert die Meldestelle für Petzer an dunkelste Epochen der deutschen Geschichte. Die Einladung unserer NRW-Landesregierung zur anonymen Unterverdachtstellung und das gewünschte unkontrollierte Datensammeln , stellt eine Pervertierung eines freiheitlichen Rechtsstaats dar. Jede politisch unkorrekte Bemerkung wird zukünftig von Paul und Co. zum Beleg für eine angebliche Queerfeindlichkeit in der Gesellschaft herangezogen. Das ist schlicht totalitär!!

Eine selbstbewusste freiheitliche Demokratie braucht sicher vieles, aber zu 100% keine Sammelstelle für Verdacht und üble Nachrede! Wehret den Anfängen!!

Oberbürgermeister Uwe Richrath (SPD) lässt mal wieder dreist Steuergelder verschwenden!

In dieser Woche wurde bekannt, dass der Leverkusener Steuerzahler erneut völlig unnütz zur Kasse gebeten wird. Mehr als 50000 Euro müssen jährlich für einen fragwürdigen Versicherungsschutz für Mitarbeiter der Stadt Leverkusen einschließlich der Ratsmitglieder bezahlt werden.

Der neue Versicherungsschutz erstreckt sich nicht nur, für Fälle die aus einer falschen Bewertung bzw. Einschätzung fahrlässig entstehen, sondern auch auf vorsätzliches Handeln! Einen solchen Versicherungsschutz gibt es außer in Leverkusen in keiner anderen NRW-Kommune. Die meisten kommen ganz ohne Versicherungsschutz aus.

Hierzu erklärt der Stadtrat des Aufbruch Leverkusen Markus Beisicht:,, Wieder einmal werden unsere Steuergelder in Leverkusen regelrecht verschleudert! Wir brauchen in Leverkusen sicher keinen teuren Versicherungsschutz für Beamte oder Ratsmitglieder, die vorsätzlich unsere Bürger schädigen .

Der Aufbruch Leverkusen setzt sich für die unverzügliche Kündigung dieser fragwürdigen Versicherung ein.“

Am 04.09 geht es in Köln auf die Straße. Der Protest richtig sich unter anderem gegen die aktuellen Preissteigerungen, gegen die geradezu irrsinnigen Sanktionen, gegen Waffenlieferungen und gegen die Corona-Politik der Altparteien. Wir werden diese Veranstaltung selbstverständlich unterstützen.

Diese Kundgebung mit Demonstration in Köln wird von uns natürlich unterstützt.

Gründe auf die Straße zu gehen gibt es aktuell genügend. Deshalb sehen wir uns in Köln.

Dank dem Versagen der Stadtverwaltung nimmt die Zahl der Nichtschwimmer in Leverkusen drastisch zu!

Immer mehr Kinder in Leverkusen können nicht schwimmen. Weit mehr als die Hälfte aller Grundschüler sind Nichtschwimmer. Das Opladener Landrat-Lucas-Gymnasium musste kleinlaut einräumen, dass über 30% der Fünftklässler nicht schwimmen können.

Die Leverkusener Schulen können das Problem mangels Fachpersonal nicht mehr auffangen! Aufgrund der unsäglichen Pandemiepolitik der Altparteien haben sich viele Schwimmlehrer neue Jobs gesucht! Statt neue Fachkräfte einzustellen, schließt die Stadt Leverkusen noch das Freibad Calevornia und ist offenbar auch nicht bereit ausreichend Schwimmunterricht anzubieten. Ein Trauerspiel sondersgleichen!

Der Aufbruch Leverkusen fordert nun Oberbürgermeister Uwe Richrath (SPD) auf im Sportpark weitere Intensiv-Schwimmkurse durchgehend anzubieten, um den Kindern in elf Tagen wenigstens zum Seepferdchen oder zum Bronze-Abzeichen zu verhelfen. Die Leverkusener Altparteien ignorieren das Nichtschwimmerproblem und sind mitverantwortlich dafür, dass immer weniger Schüler in unserer Stadt schwimmen lernen!

Es müssen wohl erst weitere tödliche Badeunfälle folgen bis unsere etablierten Kommunalpolitiker die notwendigen Schritte einleiten. Einfach widerlich!

Der Paniktrompeter meldet sich zurück

Lauterbach mahnt oder Lauterbach warnt, diese Worte konnte man in den zurückliegenden Jahren fast täglich lesen und hören. Lauterbach warnt natürlich nicht vor unsicheren Freibädern, so fern diese überhaupt noch geöffnet sind. Er warnt auch nicht vor den Auswirkungen seiner katastrophalen Corona-Politik und natürlich auch nicht vor der irrsinnigen Sanktionspolitik gegen Russland.

Lauterbach warnt nun vor Hitzetoten und verbreitet nach altbekannter Manier Angst und Panik. Auch im Sommerloch möchte der selbsternannte Gesundheitsexperte die nötige mediale Aufmerksamkeit. Währenddessen laufen im Hintergrund schon die Pläne für Maßnahmenverschärfungen die wohl im Herbst erfolgen werden. Immer öfters wird bereits von einer Wiedereinführung der Maskenpflicht gesprochen. Auch ein neues Infektionsschutzgesetz soll zeitnah verabschiedet werden, da das aktuelle im September ausläuft.

Wir können also davon ausgehen, dass die Menschen in Deutschland ab spätestens Herbst mit neuen zweifelhaften Maßnahmen gegängelt werden. Hinzu kommt eine ausufernde Inflation, steigende Lebensmittelpreise und explodierende Energiekosten.
Denken wir an Deutschland in der Nacht, sind wir um den Schlaf gebracht!

Harbecks Energiepläne bereits im Vorfeld gescheitert

Deutschland steuert auf einen Katastrophenwinter mit gravierenden Belastungen für die Bürger in unserem Land zu. Hinzu wird weiter eine unverantwortliche Eskalationspolitik betrieben, die in keinster Weise für eine Entspannung im Russland/Ukraine-Konflikt sorgen wird.

Harbeck wollte das Gasproblem nun mit Gas-Importen aus anderen Ländern lösen, transportiert werden sollte das Flüssiggas mit Tankern, die gar nicht zur Verfügung stehen. Eine Verlängerung der noch drei bestehenden Atomkraftwerke wird momentan ausgeschlossen, obwohl diese ohne Probleme ihre Laufzeit verlängern könnten und immerhin 6% des bundesdeutschen Energiebedarfs decken! Dafür wird in der Koalition darüber diskutiert, auch in Deutschland Gas über die umweltschädliche Frackingmethode zu gewinnen.

Die Inbetriebnahme von Nordstream 2 könnte all diese Probleme lösen und das finanzielle ausbluten unserer Bürger sowie den Zusammenbruch unserer Wirtschaft verhindern!

Placebo-Widerstand gegen den Autobahnausbau in Leverkusen

Immer wieder betonen die Leverkusener Altparteien ihre Einigkeit im Kampf gegen den Autobahnausbau in Leverkusen. Erst kürzlich wurde eine gemeinsame Fahrt nach Berlin auch von der regionalen Pinocchiopresse regelrecht zelebriert. Dabei verlief diese Fahrt ohne jegliche verwertbare Ergebnisse. Nicht einmal einer der gewählten Leverkusener Bundestagsabgeortneten hielt es für notwendig, die gesammelten Unterschriften gemeinsam mit den angereisten Protestlern zu übergeben. Diese mussten letztendlich beim Pförtner abgegeben werden, da auch kein Vertreter aus dem Verkehrsministerium für die Übergabe zur Verfügung stand. Ein derartiges Verhalten, ist ein Schlag in das Gesicht eines jeden Leverkuseners, der noch hofft den Autobahnausbau verhindern zu können.

Ratsherr Markus Beisicht brachte diesen Sachverhalt sehr zum Mißfallen der Altparteien, auch bei der letzten Ratssitzung zur Sprache. Diesen Placebo-Widerstand haben die Leverkusener Bürger nicht verdient, das eigene Parteibuch ist dann bei einigen Protagonisten wohl doch wichtiger als wirklicher Widerstand!

Besonders bezeichnend ist allerdings folgender Umstand. Eigentlich sollte im Juni ein Arbeitskreis zum Thema Autobahnausbau tätig werden. Wenige Minuten vor dem geplanten Sitzungsbeginn wurde dieser abgesagt, wahrscheinlich um einen politisch unbequemen Vertreter zu verhindern. Bereits im Vorfeld lehnte man nämlich den Vertreter des Aufbruch Leverkusen ab, mit der Begründung das er nicht in Leverkusen wohne. Dabei ist der Vertreter seit Jahren in Leverkusen beruflich tätig und auch eng in die Kommunalpolitik involviert. Auf unsere Beschwerde hin, dass die Ablehnung rechtswidrig ist, erfolgte von der Stadt keine Reaktion! Um unbequemen Protest zu unterbinden, zogen die Verantwortlichen die Notbremse und sagten die anberaumte Sitzung einfach ab. Diese soll nun nach der Sommerpause nachgeholt werden. Bei einem so wichtigen Thema, was fast alle Leverkusener betrifft, ein Skandal sondersgleichen.

Wir haben die Nase gestrichen voll!

Viele Leverkusener sind nicht entspannt oder zumindest mit einem mulmigen Gefühl in den Sommerurlaub gefahren . Sie machen sich angesichts der aktuellen Wirtschaftskrise berechtigte Sorgen über unsere Zukunft! Wir schlittern in den Kälte-Winter ohne ausreichende Energieversorgung. Angeblich wegen Russland , wie Habeck und Co. uns suggerieren wollen.

Geschickt wird von eigenen Fehlentscheidungen, wie die völlig verkorkste Energiewende auf Kosten unserer Steuerzahler sowie die irre Corona-Politik abgelenkt. Immer mehr Bürger erkennen jedoch trotz unserer nahezu gleichgeschalteten Medien dass die verbrauchten Altparteien unsere Wirtschaft sowie unsere Energieversorgung durch die völlig unnötigen Russland-Sanktionen zerstört haben. Jetzt muss für die Ukraine gefroren werden und das Duschen in Leverkusen wird zum Luxusgut.

Leidtragende werden unsere Bürger sein, die die hohen Strom-, Gas-oder Ölrechnungen nicht mehr zahlen können. Es wird zu massenhaften Stromsperrungen kommen! Viele Mieter werden ihre Nebenkosten aber auch ihre Tankrechnungen nicht mehr bezahlen können. Es ist daher Zeit für einen breiten zivilgesellschaftlichen Widerstand! Im Stadtrat stellt sich oftmals alleine der Aufbruch Leverkusen den bürgerfeindlichen Machenschaften der Altparteien entgegen.

Wer in unserer Stadt etwas zum besseren verändern möchte, der sollte unserer überparteiliche Bürgerplattform unterstützen!

Herzlichst Ihr Markus Beisicht-Ratsherr des Aufbruch Leverkusen