Aufbruch Leverkusen

Impfapartheid-Bündnis stellt sich gegen Leverkusener Freiheitsdemo!

Das die Leverkusener Rathausparteien und ihre ebenfalls durch Steuergelder finanzierten Bündnisse von echter Demokratie, Freiheit und Selbstbestimming ebenso soweit entfernt sind, wie ihre Vertreter auf Bundesebene, erleben wir in den letzten Tagen besonders deutlich.

Friedliche Leverkusener Bürger, aus allen gesellschaftlichen Schichten, sind das neue Feindbild der intoleranten Toleranzprediger! Im Jahr 2022 langt es schon aus, für seine Grundrechte auf die Straße zu gehen, um diffamiert und stigmatisiert zu werden.

Für die Spaltung der Gesellschaft, für die Ausgrenzung von Millionen Menschen in diesem Land und für eine immer mehr zunehmende Impf-Apartheid geht am Wochenende unter anderem die FDP auf die Straße. Mit einer freiheitlichen und demokratischen Politik hat diese Partei wirklich nichts mehr zu tun. Erst vor kurzem äußerte sich die Leverkusener FDP-Fraktionsvorsitzende
Monika Ballin-Meyer-Ahrens im Stadtrat, dass man so viel Bürger wie möglich an die Nadel bringen müsste. Für das Ziel der totalen Impfung ist anscheinend auch der FDP fast jedes Mittel recht.

Nachdenklich stimmt auch, dass Teile des Leverkusener Integrationsrates anscheinend kein Problem mit Ausgrenzung und Diskriminierung haben, obwohl man sonst bei jeder Gelegenheit regelrecht nach Toleranz schreit. Toleranz kommt anscheinend nur zur Anwendung, wenn sie ins politische Kalkül passt. Man beißt ja schließlich nicht in die Hand, die einen füttert. Wir möchten an dieser Stelle aber anmerken, dass sich nicht der gesamte Integrationsrat an dieser steuergeldfinanzierten Ausgrenzungspolitik beteiligt.

Integrationsrat Pietro Cerrone von der Migrantenliste des Aufbruch Leverkusen erteilt dieser Apartheidpolitik ganz klar die rote Karte!

Wir vom Aufbruch Leverkusen wünschen allen Veranstaltungen einen friedlichen Verlauf. Selbstverständlich werden wir auch dieses mal die Veranstaltung der überparteilichen Initiative Leverkusener für die Freiheit unterstützen.

Die Verteidigung unserer Grundrechte und unserer Demokratie geht uns alle an!

Demokratie heißt, die Wahl haben. Diktatur heißt, vor die Wahl gestellt sein. Wenn Menschen zum Beispiel beim Thema Impfung keine Wahl mehr haben sollen, ist friedlicher Widerstand zwingend notwendig.

Kein Herz für Obdachlose!

Zum wiederholten male brachte der Aufbruch Leverkusen die Thematik Unterstützung von wohnungslosen Leverkusenern in den Rat ein.
Das Problem Obdach- und Wohnungslosigkeit ist ein Thema was auch in Leverkusen immer mehr Menschen betrifft. Verschiedene ehrenamtliche Initiativen leisten in dieser Hinsicht eine hervorragende Arbeit. An erster Stelle wäre aber die Stadt gefragt, hier Veränderungen herbeizuführen.

Leider ist das Gegenteil der Fall, die Stadt Leverkusen und die meisten ihrer Ratsmitglieder sehen in dieser Angelegenheit wohl keinen Handlungsbedarf. Ein Antrag des Aufbruch Leverkusen, der die zumindest vorübergehende Unterbringung von Wohnungslosen/Obdachlosen Menschen in leerstehenden städtischen Gebäuden einforderte, wurde am Montag mit großer Mehrheit abgelehnt. Die Altparteien verzichteten sogar auf eine Aussprache zu diesem Thema. Gerade in der kalten Jahreszeit, hätte dringend notwendige Hilfe geleistet werden können. Aber Obdachlose haben bei den Leverkusener Gebrauchtparteien anscheinend keine Lobby.

Den Antrag können Sie hier nachlesen:

https://aufbruchleverkusen.com/2021/12/21/antrag-leerstehende-staedtische-gebaeude-zur-obdachlosenunterbringung-nutzen/

Wir bleiben bei dieser Thematik selbstverständlich am Ball und werden uns auch außerparlamentarisch um dieses Thema kümmern.

Einem Menschen seine Menschenrechte verweigern bedeutet, ihn in seiner Menschlichkeit zu missachten.“

Dieses Zitat von Nelson Mandela beschreibt sehr gut was am gestrigen Tag im Leverkusener Rat beschlossen wurde. Die Altparteien und ihre Anhängsel stimmten gestern mit großer Mehrheit gegen eine Resolution des Aufbruch Leverkusen, die sich gegen die Diskriminierung von ungeimpften Leverkusener Bürgern aussprach. Nach Ansicht der Altparteien ist es völlig legitim, jenen Bürgern ihre Grundrechte und somit ihre Menschlichkeit abzusprechen. Toleranz und das Engagement gegen Diskriminierung, werden nur gepredigt wenn sie ins verlogene politische Kalkül passen. Erst vor einigen Monaten durfte der Leverkusener Steuerzahler eine Kampagne finanzieren, mit der ein Zeichen gegen Diskriminierung und Ausgrenzung gesetzt werden sollte. Hier sieht man besonders deutlich die Verlogenheit der Leverkusener Diskriminierungsparteien!

Ungeimpfte wären Schuld das die Pandemie noch nicht vorbei ist und ähnlich sinnleere Phasen konnte man auch bei der zurückliegenden Ratssitzung vernehmen. Mehrfach wurde der Redebeitrag von Ratsherr Markus Beisicht durch unqualifizierte Zwischenrufe unterbrochen. Insbesondere die Gegenrede des CDU-Fraktionsvorsitzenden Stefan Hebbel, lieferte ein Paradebeispiel für die Überheblichkeit und Entfremdung der Altparteien von den Menschen in diesem Land!

Beisicht machte am Beispiel der untergegangen DDR deutlich, wie schnell sich der politische Wind in einem Land drehen kann. Auch die DDR-Bonzen lachten über die Menschen auf den Straßen und legten die selbe Überheblichkeit an den Tag, wie die Protagonisten im Jahr 2022. Alleine am gestrigen Montag gab es in NRW hunderte Spaziergänge und Demonstrationen von Menschen aus allen bürgerlichen Schichten. Auch Markus Beisicht unterstützte im Anschluss der Ratssitzung den Freiheitsspaziergang der Leverkusener Initiative.

Den Artikel der Leverkusener Pinocchio-Presse verlinken wir in diesem Bericht. Auch diese Presse erinnert einen stark an die Berichterstattung in den letzten Monaten der DDR.

https://rp-online.de/nrw/staedte/leverkusen/leverkusener-stadtrat-beruft-wgl-chef-ab_aid-65374587

Live-Ticker Ratssitzung 17.01.2022

Heute berichten wir wieder Live von der aktuellen Ratssitzung. Diese Artikel wird fortlaufend ergänzt.

1. Ratsherr Beisicht spricht gegen den Antrag der FDP, die der Verwaltung und der Ratsmehrheit ein Sonderrecht einräumen möchte missliebige Anträge von der Tagesordnung zu verbannen! Die Altparteien unterstützten dieses fragwürdige Ansinnen und stimmten dem Antrag zu. Wieder einmal soll der Minderheitenschutz im Stadtrat ausgehebelt werden.

2. Obdachlose haben in Leverkusen keine Lobby.
Altparteien und ihre Anhängsel lehnen Antrag vom Aufbruch Leverkusen zur Unterbringung von Obdachlosen in leerstehenden städtischen Gebäuden mit großer Mehrheit ab!

3.Ungeimpfte dürfen in Leverkusen weiter diskriminiert werden. Die Stadtverwaltung Leverkusen und der Großteil ihrer Ratsmitglieder hat weiterhin kein Problem damit, dass tausende Leverkusener aus dem gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen werden. Wieder einmal zeigten jene Politiker, die sonst bei jeder Gelegenheit Toleranz predigen ihr wahres Gesicht. Ratsherr Markus Beisicht vom Aufbruch Leverkusen machte es am Beispiel von Nelson Mandela deutlich, wie wichtig es ist, der aktuellen Spaltung unserer Gesellschaft entgegenzutreten und begrüßte ausdrücklich die aktuellen friedlichen Bürgerproteste.

Wie erwartet wurde die Resolution, die sich gegen die Ausgrenzung von Ungeimpften richtete, mit großer Mehrheit abgelehnt. Ein ausführlicher Bericht zu dieser Thematik folgt.

Auch aus diesem Grund unterstützen wir am kommenden Samstag die überparteiliche Veranstaltung: ÜBERPARTEILICH FÜR GRUNDRECHTE, MENSCHENRECHTE UND UNSERE FREIHEIT!

Los geht es 14:00 Uhr an der Goethestraße 3 in Leverkusen/Opladen gegenüber von Optik Rheinberg.

Veranstalter ist die Initiative „Leverkusener für die Freiheit“.

Eilmeldung: Uwe Richrath verkündigt neue Maskenpflicht für Leverkusen!

Uwe Richrath meint die Leverkusener weiter mit fragwürdigen Maßnahmen schikanieren zu müssen! So wurde heute im Wege einer neuen Allgemeinverfügung für Teile von Leverkusen eine zwingende Maskenpflicht ( sogenannte OP-Maske) verkündet. Sie gilt in Opladen vom Berliner Platz über die gesamte Fußgängerzone und die Kölner Straße. In Schlebusch ist die gesamte Fußgängerzone betroffen. In Wiesdorf gilt die Maskenpflicht für die Fußgängerzone und die Hauptstraße!

Der Aufbruch Leverkusen prüft eine Klage gegen diese neue völlig unverhältnismäßige Allgemeinverfügung. Die Protestbewegung gegen die unverhältnismäßigen Zwangsmaßnahmen dürfte zudem ein neues lokales Thema haben!

Wenn Recht zu Unrecht wird, dann wird Widerstand zur Bürgerpflicht!!

Schluss mit der Spaltung unserer Gesellschaft!

Folgenden Antrag bringt der Aufbruch Leverkusen in den Stadtrat ein. Darüber abgestimmt wird am 17.01.2022

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath,

bitte setzen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung des Rates am 17.01.2022:

Der Rat der Stadt Leverkusen möge beschließen:

Der Leverkusener Stadtrat spricht sich gegen jegliche Ausgrenzung und Diskriminierung einzelner Menschengruppen in der Stadt Leverkusen aus.

Der Stadtrat steht vielmehr für eine inklusive, tolerante und freiheitliche Stadtgesellschaft und tritt einer sich weiter vertiefenden Spaltung unserer Bürgerschaft in „Geimpfte“ und „Ungeimpfte“ durch die Anwendung der „2-G-Regel“ sowohl im kommerziellen wie auch im kulturellen Bereich entschieden entgegen.

Begründung:

Die auch in Leverkusen zunehmend zu beobachtende Konfrontation und Spaltung zwischen „Geimpften“ und „Ungeimpften“ bereitet Anlass zu großer Sorge.

Seitens der Politik in diesem Konflikt für eine Seite Partei zu ergreifen, führt zu einer weiteren Verschärfung desselben und kann von den politischen Verantwortlichen in Verwaltung und Rat nicht gewollt sein, zumal sich dies in Ermangelung der hierfür erforderlichen medizinischen Kompetenzen verbietet.

Weil es jedoch nachvollziehbare Gründe gibt, die bei Einzelnen zu einer Entscheidung gegen die Impfung führen können, ist es falsch, eine solche Entscheidung mit tief in das private und öffentliche Leben von Bürgerinnen und Bürgern einschneidenden Restriktionen und Ausgrenzungen zu belegen.

Solange es keine staatlich legitimierte Impfpflicht – sofern diese in einem demokratischen verfassten Staat wie die Bundesrepublik überhaupt verfassungsrechtlich haltbar sein sollte – gibt, darf es in keinerlei Lebensbereichen eine Ungleichbehandlung von geimpften und ungeimpften Personen geben.

Das muss umso mehr gelten, als dass Geimpfte zwar besser von einem schweren Verlauf in Folge einer Virusinfektion geschützt sind, diese jedoch weiterhin Träger und damit auch Überträger des Virus sein können und nicht zuletzt auch selbst erneut infiziert werden können.

Ungeimpfte Personen nehmen für den Fall einer Infektion hinsichtlich des Krankheitsverlaufes bei sich selbst zwar ein höheres Risiko in Kauf, stellen jedoch für andere Menschen – ob geimpft oder ungeimpft – kein größeres Risiko dar als geimpfte Personen.

Daher ist es Pflicht und Aufgabe der politisch Verantwortlichen in Leverkusen keine Spaltung der Stadtgesellschaft in „Geimpfte“ und „Ungeimpfte“ zuzulassen und dafür Sorge zu tragen, dass in Leverkusen so viele kulturelle und kommerzielle Angebote wie möglich allen Leverkusenern offenstehen, unabhängig von ihren Impfstatus.

Mit freundlichen Grüßen

Markus Beisicht

Aufbruch Leverkusen –

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Unser Vereinsvorsitzender Andy Schmitt am offenen Mikrofon der Initiative Leverkusener für die Freiheit am 06.01 in Leverkusen.

Weiter geht es am 22.01 um 14:00 Uhr auf Höhe der Goethestraße 3 in Leverkusen/Opladen.

Echte Opposition unerwünscht-SPD Leverkusen möchte 5%-Hürde auf kommunaler Ebene!

Das auch die kommunale SPD mit echter Demokratie auf Kriegsfuß steht, erleben wir in Leverkusen nicht erst seit der Corona-Krise. Immer ist die einstige Arbeiterpartei an erster Stelle mit dabei wenn es um die Verteilung von gut bezahlten Stellen geht, Debatten um diese Selbstbedienungspolitik sind da natürlich lästig.

Das selbe gilt für Kritik an den unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen, die von der SPD vollumfänglich mitgetragen und mitgestaltet werden. Die SPD-Leverkusen steht wie kaum eine andere Partei für die Fehlpolitik in unserer Stadt. Mangelnde Transparenz, Bürgerabzocke, fehlende Mitbestimmung und Zwangsmaßnahmen, all diese Punkte tragen die Handschrift der SPD. Bei einem derartigen agieren, ist echte Opposition natürlich hinderlich.

Es ist also nicht verwunderlich das man sich nun dieser Opposition entledigen möchte. So fordert Milanie Kreutz (Fraktionsvorsitzende der SPD-Leverkusen) in einem Interview mit der regionalen Pinocchio-Presse, die Einführung einer 5%-Hürde in Leverkusen. Kleinere Gruppierungen und einzelne Stadträte, bekommen mehr als ihnen zusteht, so die zweifelhafte Argumentation der SPD-Genossin.

Der Aufbruch Leverkusen wertet dieses verzweifelte agieren der SPD-Leverkusen als Erfolg für unsere kommunalpolitische Arbeit. Echte Opposition ist auch in Leverkusen möglich und diese echte Opposition werden wir auch in Zukunft liefern, sowohl parlamentarisch als auch außerparlamentarisch!

In Leverkusen wurde abgelaufener Impfstoff verimpft!

Die Stadt Leverkusen möchte den Vorfall natürlich bagatellisieren, schließlich besitzen die Verantwortlichen in diesem Bereich reichlich Erfahrung. Wir erinnern in dieser Hinsicht nur an die Verharmlosung und die fehlende Transparenz rund um das Unglück im Leverkusener Chempark.

An knapp 200 Leverkusener wurde abgelaufener Impfstoff verimpft. Laut Aussage der Verantwortlichen sind gesundheitliche Schäden zwar ausgeschlossen, trotzdem offenbart dieser Vorfall erneut, die katastrophale Corona-Fehlpolitik in diesem Land! Gerade in den letzten Tagen und Wochen, häufen sich Meldungen über fehlerhafte Impfungen. Kindern wurde falscher Impfstoff verabreicht oder Impfstoff in einer zu hohen Dosierung.

Trotzdem halten die Altparteien an ihrer verfehlten Impfpolitik fest. Demnächst sollen sogar Apotheker und Tierärzte Impfungen verabreichen dürfen! Hierzu müssen aber noch Gesetze angepasst werden. Hinzu sind Schulungen notwendig, die in einigen Bundesländern bereits durchgeführt werden.

Der Aufbruch Leverkusen lehnt derartige Experimente ab! Bei manchen Impf-Ultras wie Lauterbach, Scholz und Co könnte man den Eindruck gewinnen, dass sie sogar Impfungen im Discounter befürworten würden.