Aufbruch Leverkusen

Der Aufbruch Leverkusen begrüßt die Ergebnisse der Corona-Experten-Kommission.

Gestern haben sie endlich ihre Ergebnisse verkündet: Monatelang hatten 18 Wissenschaftler im Auftrage der Bundesregierung sämtliche Corona-Zwangsmaßnahmen untersucht. Sie kamen gestern zu einem für Lauterbach , aber für das hiesige Leverkusener Gesundheitsamt vernichtenden Ergebnis: Viele der Maßnahmen wie Lockdowns, Impfnachweise( 2G\3G in Gaststätten, bei Veranstaltungen etc) ,Schulschließungen und Corona-Tests waren falsch, überzogen, wirkungslos oder hatten verheerende Folgen!

Der Aufbruch Leverkusen fragt nun unseren Gesundheitsminister Lauterbach, unseren Oberbürgermeister Uwe Richrath und den Leiter des Leverkusener Gesundheitsamts Oehler , ob sie denn auch das Experten -Gutachten gelesen haben und ob sie sich für die verhängten überzogenen Zwangsmaßnahmen schämen und sich bei den Leverkusener Bürgern entschuldigen werden ?

Fast 630 Euro zahlen mittlerweile die Leverkusener Bürger an Müllgebühren, damit ist unsere Stadt der bundesweite Spitzenreiter. In Nürnberg zum Beispiel zahlt man gerade einmal etwa 130 Euro pro Jahr. Aber auch in anderen Bereichen wird dem Bürger kräftig in die Tasche gegriffen. So belegt Leverkusen auch in den Bereichen Hundesteuer und Friedhofsgebühren Spitzenpositionen und dies sind lediglich zwei Beispiele.

Mit hart erarbeiteten Steuergeldern sollen die maroden Finanzen der Stadt saniert werden. Marode Finanzen die durch eine jahrelange Fehlpolitik herbeigeführt worden.

Während in andern Städten die Müllgebühren sogar gesunken sind, hat in Leverkusen die kontinuierliche Bürgerabzocke Methode, die Zeche zahlt wie immer der Bürger.

Sämtliche bisherige Anträge des Aufbruch Leverkusen zum Stopp dieser Kostenexplosion wurden bisher brüsk abgelehnt. Gerade in der aktuellen Situation, wo in jedem Bereich die Lebenshaltungskosten steigen, ist eine spürbare Bürgerentlastung zwingend notwendig. Die Bürger von Leverkusen dürfen nicht länger als die Melkkühe einer völlig überforderten Politik missbraucht werden!

Noch immer über 150 Pflegekräfte in Leverkusen von Kündigung bedroht

Wie unter anderem Radio Leverkusen berichtete, arbeiten die Behörden mit Hochdruck daran Mitarbeiter im Pflege- und Gesundheitswesen auf ihren Impfstatus hin zu überprüfen.

Jeder Betroffene muss eine Anhörung absolvieren und sich wie ein Schwerverbrecher befragen lassen. Er muss nachvollziehbare Gründe offenlegen, warum er sich bis zum heutigen Tag nicht impfen ließ. Ob die Gründe für eine Ausnahmeregelung ausreichen, darüber entscheiden nach Gutsherrenart die zuständigen Behörden. Alleine dieser Umstand stellt einen nicht tragbaren Eingriff in die Privatsphäre dar. Würde man auf diese Art und Weise andere Minderheiten stigmatisieren und ausgrenzen, hätten die Rathausparteien schon längst einen sogenannten Aufstand der Anständigen zelebriert. Zudem wurden bereits mehrere Begründungen nicht akzeptiert und abgelehnt!

Das aussprechen von sogenannten Betretungsverboten und Kündigungen wird wohl im Herbst erfolgen, wenn die Maßnahmen wieder verschärft werden.

Der Aufbruch Leverkusen lehnt eine einrichtungsbezogene Impfpflicht konsequent ab und rät jedem Betroffenen sich rechtlich zu wehren. Der Umgang mit verdienten und oftmals langjährigen Angestellten im Pflege- und Gesundheitswesen ist unwürdig und geradezu schändlich.

Altparteien nicht an Korruptionsbekämpfung interessiert

Korruption,Vetternwirtschaft und ein ausgeklügeltes Amigo-System sind auch in Leverkusen allgegenwärtig. Posten und gut dotierte Stellen werden noch immer nach dem richtigen Parteibuch und nicht nach Leistung oder Qualifikation vergeben. Aus diesem Grund beantragte der Aufbruch Leverkusen die Einrichtung eines Anti-Korruptions-Portals. Dieser Antrag wurde im Finanzausschuss nun abgelehnt. Hier können Sie den Antrag nochmal nachlesen:

Wir fordern ein Anti-Korruptions-Portal für Leverkusen

Der Aufbruch Leverkusen bleibt natürlich auch bei diesem Thema am Ball und wird es erneut im Rat und in den zuständigen Gremien zur Sprache bringen.

Auch Leverkusen droht ein regelrechter Horror-Winter!

Die politische Klasse zerstört bekanntlich unsere Wirtschaft sowie unsere Energieversorgung durch völlig unsinnige Russland-Sanktionen! Zugleich werden schwere Waffen zur Verlängerung des Krieges in die Ukraine geliefert. Zusätzlich kündigt die Ampel-Regierung mögliche Ausgangssperren, eine Maskenpflicht sowie weitere freiheitseinschränkende Maßnahmen bereits für den Herbst an.

Wir sollten also diesen Sommerurlaub 2022 nochmal wirklich auskosten! Danach wird es mehr als ungemütlich werden! Leidtragende werden auch in Leverkusen primär die sozial Schwächeren sein.

Eine epochale Wirtschaftskrise kündigt sich überall in Deutschland an. Im kommenden Winter wird das warme Duschen zum Luxusgut. Und auch in Leverkusen wird dank der Politik der Altparteien nicht nur gefroren sondern möglicherweise auch gehungert werden. Die Energiepreise werden ins uferlose steigen und es droht eine gewaltige Inflation wie sie in Bundesrepublik noch nie erlebt hat! Und das alles weil uns die USA und die ,,Kräfte des großen Geldes“ uns in einen völlig unnötigen Wirtschaftskrieg gegen Russland gehetzt haben.

Die Zeche zahlen nicht die Politiker sondern unsere kreuzbraven Bürger!

Der Aufbruch Leverkusen wird in diesen schwierigen Zeiten standhaft bleiben und als Teil einer breiten gesellschaftlichen Opposition weiterhin die Stimme gegen die verhängnisvolle Kriegspolitik der Altparteien erheben! Bleiben Sie uns gewogen!

Wie bei der Corona-Fehlpolitik darf auch bei der aktuellen Energiepolitik der Bürger die Zeche für das Mißmanagement der Bundes- und Landesregierung zahlen. Waren die Schuldigen noch vor wenigen Wochen die Ungeimpften, sind es nun die Russen. Dabei waren steigende Energiepreise, Benzinpreise aber auch eine rasant steigende Inflation schon vor dem Russland/Ukraine-Konflikt absehbar. Insbesondere die unsägliche Energiewende führt das Land ins Chaos.

Während andere Länder neue und sichere Atomkraftwerke bauen, die selbst alte Brennstäbe verwerten können und somit saubere Energie produzieren, wird in Deutschland selbst eine Laufzeitverlängerung abgelehnt. Dafür setzt man auf unzuverlässige Windenergie. Auch der Ausstieg aus der Kohleenergie erweist sich als großer Fehler. In Deutschland gab und gibt es die saubersten Kohlekraftwerke. Während in anderen Ländern mit EU-Geldern subventionierte Kohlekraftwerke ans Netz gehen, verzichtet man in Deutschland in Zukunft auf diese Art der Energiegewinnung.

Der wohl größte Irrsinn ist allerdings die Embargopolitik gegen Russlands. Eine Politik mit der wir uns vor allem selbst schädigen, was Scholz, Harbeck, Lindner und Co. wissen und trotzdem durchführen. Auch die Leverkusener Kommunalpolitiker der Altparteien unterstützen diese irrsinnige Politik vollumfänglich! Alle bisher getroffenen Maßnahmen sind lediglich Placebos. Der sogenannte Tankrabatt verpuffte und Nutznießer sind lediglich die Mineralölkonzerne und auch die Bundesregierung, da höhere Spritpreise ja automatisch höhere Steuereinnahmen bedeuten. Wirklich sinnvoll wäre eine Preisobergrenze gewesen, die in anderen Ländern eingeführt wurde.

Harbeck sprach davon das wir den Gürtel enger schnallen müssen um gemeinsam die schwierige Situation zu überstehen. Solche Aussagen sind ein Schlag in das Gesicht eines jeden Steuerzahlers. Selbst wird der Gürtel natürlich nicht enger geschnallt, das erleben wir auch in der Leverkusener Kommunalpolitik regelmäßig. Sämtliche Anträge auf effektive Bürgerentlastung wurden bisher mit großer Mehrheit von den Altparteien abgelehnt!

Gegen diese Politik ist parlamentarischer aber vor allem außerparlamentarischer Protest zwingend notwendig. Statt frieren gegen Putin – Widerstand gegen diese Politik!

Leverkusener Stadtrat lehnt mit großer Mehrheit die Städtepartnerschaft mit einer russischen Stadt ab. Bitte Redebeitrag anhören und verbreiten.

Hier können Sie auch nochmal unseren Antrag nachlesen:

https://aufbruchleverkusen.com/2022/06/16/aus-dem-stadtrat-staedtepartnerschaft-auch-mit-einer-russischen-stadt/

https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=pfbid0ajMfjswhHuTm8qzD4pk6j1wPxS9zZjD6Y5QffV5iqwb6us3DBzDSET2ytUuXMcxGl&id=100004220919302

Paukenschlag bei der gestrigen Ratssitzung

Fast beiläufig wurde den Ratsmitgliedern während der gestrigen Ratssitzung mitgeteilt, dass das beliebte CaLevornia-Bad in diesem Jahr lediglich als Hallenbad betrieben wird, das Freibad bleibt geschlossen.

Begründet wird der Umstand mit Personalmangel und natürlich muss auch in diesem Fall Corona als Ausrede herhalten. Die Leverkusener müssen also auf ein weiteres Freibad verzichten. Die Stadt versuchte die Nichtöffnung mal wieder zu bagatellisieren. So wäre in diesem Jahr angeblich kein Ansturm auf Freibäder zu verzeichnen, zudem gäbe es ja noch verschiedene Badeseen in Leverkusen.

Gerade nach 2 Jahren in denen der gesamte Freizeitbereich durch fragwürdige Corona-Maßnahmen lahmgelegt wurde, wäre eine Öffnung zwingend notwendig gewesen. Schon auf Grund der Prämisse, dass immer weniger Kinder das schwimmen lernen. In einem Freibad können Eltern mit ihren Kindern das schwimmen üben, was in einem Badesee nicht so einfach möglich ist. Aktuell wächst eine ganze Generation von Nichtschwimmern heran, ein Umstand der zumindest teilweise der Corona-Fehlpolitik geschuldet ist!

Die Informationspolitik der Stadt ist mal wieder skandalös. Warum wird erst reagiert wenn das Kind in den Brunnen gefallen ist? Das Personal fehlt, hat sich sicherlich schon vor Monaten abgezeichnet. Mit einem rechtzeitigen reagieren, hätte man den jetzigen Ausfall verhindern können.

Ratsherr Beisicht sprach in seiner Wortmeldung von einem inakzeptablen Skandal, der so nicht hingenommen werden kann und setzte sich vehement dafür ein, dass das CaLevornia als Freibad betrieben werden muss!